Pascal Schmid (SVP): Kriminalität? Jetzt muss gehandelt werden!
Die Behörden sind bei der Behandlung straffälliger Migranten nicht konsequent genug. Dies gefährdet die Sicherheit der Bevölkerung. Ein Gastbeitrag.
Das Wichtigste in Kürze
- Immer öfters werden Meldungen von straffälligen Migranten bekannt.
- Was die Bestrafung solcher Täter angeht, sind die Behörden nicht konsequent genug.
- Die Sicherheit der schweizerischen und ausländischen Bevölkerung ist so gefährdet.
- Das sagt der Thurgauer SVP-Nationalrat Pascal Schmid in seinem Gastbeitrag.
Letzten Freitagabend überfällt ein 28-jähriger Marokkaner in Kreuzlingen eine 91-jährige Frau – dies in ihrer eigenen Wohnung. Er zwingt sie zur Herausgabe von Wertgegenständen. Die Frau wird verletzt – genau so der 65-jährige Nachbar, der ihr helfen will.
Am Samstagabend stiehlt ein 28-jähriger Tunesier Gegenstände aus einem Auto in Weinfelden, inmitten eines Wohnquartiers. Schlagzeilen wie diese reissen nicht ab: Ist das die neue Normalität, an die wir uns im Kanton Thurgau gewöhnen müssen?
Täter wie die beiden Nordafrikaner gehören rasch abgeurteilt, hart bestraft und ausgeschafft. Doch das passiert nicht. Es wird weitergewurstelt, als wäre nichts geschehen. Im Umgang mit Personen, die nichts zu verlieren haben, sind unsere Behörden überfordert.
Samthandschuhe anziehen und bloss nicht unter Rassismusverdacht geraten, lautet die Devise. Dafür werden sogar die Nationalitäten der Täter – wie von der Jugendanwaltschaft und einigen Medien – verheimlicht. Doch wer Probleme unter den Teppich kehrt, wird sie nie lösen.
Unkontrollierte Grenzen, Kuschelstrafen und Larifari-Vollzug führen zu immer mehr Unsicherheit. Der Staat vernachlässigt seine Fürsorgepflicht gegenüber der eigenen Bevölkerung sträflich. Dabei hätte gerade ihr Schutz vor Kriminellen oberste Priorität. So kann es nicht weitergehen!
Um wieder mehr Sicherheit zu schaffen, müssen neue Wege beschritten werden. Dafür braucht es nicht noch mehr Betreuer und Präventionskonzepte – nein: Der Rechtsstaat muss ganz einfach wieder mehr Zähne zeigen!
Der Bundesrat, insbesondere Beat Jans als neuer Chef des EJPD, steht in der Pflicht, rasch griffige Massnahmen einzuleiten. Zum Schutz der hier lebenden, arbeitenden und Steuern zahlenden schweizerischen und ausländischen Bevölkerung!
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Zum Autor: Pascal Schmid ist seit vergangenem Dezember SVP-Nationalrat aus dem Kanton Thurgau.
