Schweizer Kantone schneiden bei Staatsschulden gut ab

Die öffentlichen Finanzen in der Schweiz sind im Gegensatz zu zahlreichen EU-Ländern weiterhin gesund. Zwar haben die Schulden aufgrund von Covid-Massnahmen auch in der Schweiz vielerorts zugenommen, aber weniger stark als im Ausland. Bei der sogenannten «Fiskallücke» schneidet die Eidgenossenschaft daher gut ab.

Sie zeigt an, wie stark das Haushaltsdefizit eines Landes angepasst werden müsste, um innerhalb von zwölf Jahren das von der EU verwendete Maastricht-Kriterium einer Staatsverschuldung von maximal 60 Prozent des Bruttoinlandprodukts zu erreichen.

Als nachhaltig gilt die Finanzpolitik eines Landes dann, wenn die Fiskallücke Null beträgt oder einen negativen Wert annimmt. Dies bedeutet, dass die Haushaltsabschlüsse nicht angepasst werden müssten, um bis 2035 im Einklang mit dem Maastricht-Kriterium zu sein.

Im Gegensatz zu den Schweizer Kantonen sind laut dem Forschungsinstitut BAK Economics die Haushalte zahlreicher EU-Länder aus heutiger Sicht nicht nachhaltig – sie müssen ihren sogenannten Primärsaldo erhöhen, wenn das Maastricht-Kriterium erreicht werden soll. Von den Nachbarländern der Schweiz gilt dies für alle vier EU-Staaten, somit also einerseits für die üblichen Verdächtigen wie Italien oder Frankreich, aber eben auch für Österreich und Deutschland, wie BAK am Dienstag in einer Meldung schreibt.

Besser sieht es hingegen in Schweden, Dänemark, Irland oder Luxemburg aus. Diese Länder erreichen – wie auch alle Schweizer Kantone – gemäss BAK Taxation Index bei der Fiskallücke einen negativen Wert, was für «längerfristig tragbar» steht.

Die im internationalen Vergleich tiefe Steuerbelastung für Unternehmen und Privatpersonen in den Schweizer Kantonen sei somit auch längerfristig tragbar, so BAK Economics weiter. Es hat dazu den sogenannten BAK Taxation Index veröffentlicht.

Er zeigt: Schweizer Kantone haben heute eine wesentlich geringere Steuerlast als die meisten anderen Regionen. In Deutschland etwa ist die effektive Durchschnittssteuerbelastung für hochqualifizierte Arbeitnehmer um 8 und für Unternehmen sogar um 16 Prozentpunkte höher als im Schweizer Schnitt.