Schweiz verurteilt Chemiewaffeneinsatz in Syrien

Die Schweiz hat den Einsatz chemischer Waffen in Syrien verurteilt. In einem kürzlich veröffentlichten Bericht hatte die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) für einen solchen Einsatz im nordsyrischen Marea im Jahr 2015 verantwortlich gemacht.

Die Schweiz nehme den Bericht der OPCW zu Kenntnis und verurteile den Einsatz chemischer Waffen in aller Schärfe, hiess es in einer Mitteilung des Bundesrates vom Montag.

Dieser forderte, dass alle Konfliktparteien in Syrien den Einsatz von Chemiewaffen unterlassen und die Verpflichtungen des humanitären Völkerrechts einhalten. Zudem müssten die Verantwortlichen von Völkerrechtsverbrechen in Syrien zur Rechenschaft gezogen werden.

Ein Untersuchungsausschuss der Organisation für das Verbot chemischer Waffen war zum Ergebnis gekommen, es bestünden berechtigte Gründe zur Annahme, dass Einheiten des Islamischen Staates bei Angriffen gegen Rebellen zur Einnahme der Stadt Marea Senfgas eingesetzt haben.

In der Uno war es 2016 zu einer Kontroverse über die Verantwortung für den Chemiewaffeneinsatz in Marea in der Provinz Aleppo gekommen. Dabei war auch die syrische Regierung unter Präsident Baschar al-Assad in Verdacht geraten.