Schweiz schickt zwölf zusätzliche Armeeangehörige nach Bosnien
Die Schweiz wird im kommenden Jahr maximal zwölf zusätzliche Armeeangehörige zur Friedensförderung nach Bosnien und Herzegowina schicken. Der Nationalrat ist von seiner Forderung abgerückt, maximal 36 zusätzliche Soldatinnen oder Soldaten einzusetzen.
Auf Antrag seiner vorberatenden Kommission bereinigte er am Mittwoch eine Differenz zum Ständerat, der sich vor ein paar Tagen für maximal zwölf zusätzliche Armeeangehörige ausgesprochen hatte.
Damit setzte sich in den Räten die Argumentation durch, Österreich, das im kommenden Jahr die Eufor-Truppe im Balkan-Land befehligen wird, habe die Schweiz um die Entsendung von zwölf zusätzlichen Armeeangehörigen gebeten und nicht um mehr.
Eine Rolle spielte auch, dass laut mehreren Voten im Rat ein Entscheid in dieser Angelegenheit noch in der Herbstsession fallen musste. Bei verbleibenden Differenzen zwischen den Räten und einem Entscheid erst in der nächsten Session reiche die Zeit für die Vorbereitung des zusätzlichen Truppenkontingents nicht mehr.
Allerdings hiess es im Rat auch, für eine Einigungskonferenz gegen Ende der Session bliebe durchaus Zeit. Letztlich stimmte eine klare Mehrheit von 150 Ratsmitgliedern gegen 36 für eine Aufstockung um maximal zwölf Armeeangehörige.
36 zusätzliche Armeeangehörige wollte eine Nationalratsminderheit, weil eine solche Aufstockung das solidarische Engagement der Schweiz in der Friedensförderung ihrer Ansicht nach weiter stärken würde.
Nach dem Nationalratsentscheid ist der Bundesbeschluss über den zusätzlichen Einsatz der Schweiz zugunsten der multinationalen European Union Force (Eufor Althea) in Bosnien und Herzegowina genehmigt. Der zusätzliche Einsatz von zwölf Armeeangehörigen ist auf das Jahr 2027 beschränkt.
Die Entsendung von zusätzlichen Armeeangehörigen selbst war nicht umstritten. Die Schweiz unterstützt die Mission Eufor Althea bereits seit 2004 mit derzeit maximal zwanzig Armeeangehörigen.
Der Bundesrat schrieb zu diesem Geschäft, vor dem Hintergrund der politischen Krisen im Land spiele die Eufor-Mission eine wesentliche Rolle für die Stabilisierung. Der Schweiz würde ihr Beitrag ermöglichen, die Europäische Union bei deren Stabilisierungsbemühungen in einer für die Schweiz wichtigen Region zu unterstützen.
Die Aufstockung des Schweizer Truppenkontingents in Bosnien-Herzegowina im Jahr 2027 kostet den Bund nach Bundesratsangaben 2,31 Millionen Franken.
