Referendum «Stop Palmöl»: Träger fordern Fristverlängerung
Weil durch das Coronavirus die Unterschriftensammlung erschwert ist, wollen die Gegner des Abkommens mit Indonesien eine Fristverlängerung für ihr Referendum.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Gewerkschaft Uniterre fordert vom Bundesrat eine Fristverlängerung für ihr Referendum.
- Wegen des Coronavirus sei es nicht möglich, die Unterschriften rechtzeitig einzureichen.
- Mit dem Referendum wollen die Träger das Freihandelsabkommen mit Indonesien verhindern.
Die Bauerngewerkschaft Uniterre, die das Referendum gegen das Freihandelsabkommen mit Indonesien lanciert hat, will eine Fristverlängerung. Wegen des Coronavirus sei es laut Uniterre quasi unmöglich die Unterschriften rechtzeitig zu haben, berichtet die «BauernZeitung».
Die Gegner des Deals mit dem asiatischen Land haben vor allem wegen des Palmöls das Referendum ergriffen. Das Abkommen sei nicht nachhaltig, wirksame Kontrollmechanismen würden fehlen. «Stop Palmöl» heisst das Projekt gegen den Deal entsprechend.
Für die Unterschriftensammlung bleibt noch Zeit bis am 9. April. Seit Ende Januar wurden bereits 35'000 Unterschriften gesammelt, 15'000 braucht es demnach für ein Zustandekommen des Referendums noch. Der Bundesrat lehnt eine Fristverlängerung ab.
