Projurassier scheitern mit Rekurs gegen Abstimmung in Belprahon BE
Die Einwohner von Belprahon entschieden 2017 im Kanton Bern zu bleiben. Ein Rekurs gegen die Abstimmung scheiterte.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Berner Regierungsstatthalterin lehnt den Rekurs gegen die Abstimmung in Belprahon ab.
- Der Entscheid um den Verbleib in Bern kann allerdings weitergezogen werden.
Die Regierungsstatthalterin des Berner Juras hat eine Abstimmungsbeschwerde gegen den Entscheid der Gemeinde Belprahon, beim Kanton Bern zu bleiben, abgelehnt. Belprahons Bürger entschieden sich im September 2017 anlässlich einer kommunalen Abstimmung ganz knapp, beim Kanton Bern zu bleiben.
Den Entscheid der Statthalterin des Verwaltungskreises Berner Jura gab heute Mittwoch die Berner Kantonsregierung bekannt, ohne dazu weitere Einzelheiten zu nennen. Der Entscheid kann weitergezogen werden.
300-Seelen-Dorf
Eingereicht hatten die Abstimmungsbeschwerde Projurassier aus dem bernjurassischen 300-Seelen-Dorf. Eine erste Abstimmungsbeschwerde war bereits früher abgewiesen worden. Mit lediglich sieben Stimmen Unterschied fiel im September 2017 der Entscheid Belprahons aus, beim Kanton Bern zu bleiben.
Belprahons viel grössere Nachbargemeinde Moutier hatte kurz zuvor anlässlich einer kommunalen Abstimmung knapp den Wechsel in den Kanton Jura beschlossen. Doch reichten danach zahlreiche Proberner Abstimmungsbeschwerden ein.
Die bernjurassische Statthalterin hiess im vergangenen Herbst mehrere Beschwerden gut und annullierte den Urnengang von Juni 2017. Gegen diesen Entscheid haben Projurassier Beschwerde bei der nächsthöheren Instanz, dem bernischen Verwaltungsgericht, eingereicht.
