Glarner Landsgemeinde birgt Diskussionspotenzial

Die Glarner Stimmbevölkerung stimmt am Sonntag an der Landsgemeinde über ein neues Veloweggesetz und einen 35-Millionen-Franken-Kredit ab. Dem aussergewöhnlichen Politanlass wohnt heuer der neu gewählte Bundesrat Beat Jans (SP) bei.

Die Glarnerinnen und Glarner behandeln ihre kantonalen Abstimmungen traditionell immer am ersten Sonntag im Mai auf einem Holzring in der Kantonshauptstadt. Stimmberechtigt sind alle ab 16 Jahren. Die Landsgemeinde ermöglicht auch spontane Änderungsanträge – ein Szenario welches an keiner Urne möglich ist.

Zwei der insgesamt sieben Traktanden könnten am Sonntag zu längeren Warteschlangen vor dem Rednerpult führen: Das kantonale Veloweggesetz dürfte eine Diskussion um eine Koexistenz von Wanderern und Velofahrerinnen und -Fahrern neu entfachen. Und eine Odyssee rund um einen Baukredit über 35 Millionen Franken könnte kritische Stimmen hervorbringen.

Beim Veloweggesetz streben die Glarner Behörden eine gemeinsame Nutzung der Velo- und Wanderwege an. Wegen des sich abzeichnenden Konfliktpotentials wolle man einen Verhaltenskodex für Wandernde und Velofahrende ausarbeiten, schrieb die Regierung dazu. Aktuell werden 87 Prozent der kantonalen Radrouten auch vom Fussverkehr genutzt.

Kritische Stimmen dürften auch die 35,6 Millionen Franken für die Erweiterung der Berufsfachschule Ziegelbrücke hervorbringen. Der Kanton Glarus musste für dieses Vorhaben bis vor Bundesgericht. Der Kredit kommt nun drei Jahre verspätet und einige Franken teurer vors Volk.