FDP empfiehlt Bundesanwalt Michael Lauber zur Wiederwahl
Michael Lauber wird von der FDP zu Wiederwahl empfohlen. Die Gerichtskommission stellte sich gegen seine Wiederwahl.
Das Wichtigste in Kürze
- Die FDP empfiehlt Michael Lauber zur Wiederwahl.
- Die Gerichtskommission hatte sich gegen seine Wiederwahl gestellt.
- Das Parlament wird am 25. September entscheiden.
Die FDP-Liberale Fraktion empfiehlt Bundesanwalt Michael Lauber (53) zur Wiederwahl. Sie hat ihn am Dienstag angehört. Die Gerichtskommission hatte sich gegen seine Wiederwahl gestellt.
Lauber habe die Fragen der Fraktion «überzeugend beantworten können», teilte die FDP am Dienstagabend mit. Die Fraktion habe deshalb nach kurzer Diskussion deutlich entschieden, Michael Lauber zur Wiederwahl zu empfehlen. Unter anderem auch «aus Respekt gegenüber der Unabhängigkeit der Institutionen».
Gerichtskommision gegen Wiederwahl von Michael Lauber
Vergangene Woche hatte die Gerichtskommission dem Parlament empfohlen, den Bundesanwalt nicht für eine weitere Amtsperiode zu wählen. Sie sprach sich mit 9 zu 6 Stimmen bei einer Enthaltung gegen die Wiederwahl aus. Der Hauptgrund sei juristischer Natur, sagten Kommissionspräsident Jean-Paul Gschwind (CVP/JU) und Matthias Aebischer (SP/BE), der Präsident der zuständigen Subkommission.
Sie verwiesen auf das Urteil des Bundesstrafgerichts. Dieses kam zum Schluss, dass Lauber Verfahrensregeln verletzte, als er Treffen mit Fifa-Präsident Gianni Infantino nicht protokollierte. Lauber muss deshalb in den Fifa-Verfahren in den Ausstand treten.
Das Parlament wird am 25. September entscheiden.
