EU-Kommission informiert am Dienstag Europaminister über Schweiz-EU
Am kommenden Dienstag gibt es für die Europaminister Informationen zu der aktuellen Schweiz-EU Situation.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Europaminister sollen über die aktuelle Situation Schweiz-EU informiert werden.
- Viel Neues zum Thema Schweiz-EU dürfen die EU-Staaten jedoch nicht erwarten.
Die Europaminister sollen am kommenden Dienstag über die aktuelle Situation Schweiz-EU informiert werden. Das haben die 27 EU-Botschafter am Mittwoch in Brüssel beschlossen, wie die Nachrichtenagentur Keystone-SDA von einer EU-Diplomatin erfahren konnte. Dem Vernehmen nach soll Österreich darauf gedrängt haben, die Schweiz auf die Traktandenliste zu setzen.
Das Thema figuriert unter der Rubrik «Sonstige Punkte». In der Regel informiert die EU-Kommission über den Stand der Dinge - mehr nicht. Eine Diskussion ist nicht vorgesehen. Trotzdem können die EU-Staaten das Wort ergreifen, wenn sie möchten.
Keine grossen Neuigkeiten
Viel Neues zum Thema Schweiz-EU dürfen die EU-Staaten jedoch nicht erwarten. Denn seit dem Abbruch der Verhandlungen zum institutionellen Rahmenabkommen Ende Mai hat es keine wichtigen Arbeitstreffen mehr gegeben.
Das Treffen von Aussenminister Ignazio Cassis mit dem EU-Aussenbeauftragten Josep Borrell und EU-Kommissar Johannes Hahn Ende Juli war informell. Und auch der Brüssel-Besuch von Staatssekretärin Livia Leu am kommenden Freitag dürfte daran nichts ändern. Wen Leu treffen wird, wollte das eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) auf Anfrage von Keystone-SDA nicht bekannt geben.
