Eskalation: Basler Taxi-Verband will Uber mit Sammelklagen eindecken
Der Basler Taxi-Verband bereitet rechtliche Schritte gegen den US-amerikanischen Fahrdienstleister Uber vor, einschliesslich einer Sammelklage.
Das Wichtigste in Kürze
- Uber droht mit einer Sammelklage vom Basler Taxi-Verband konfrontiert zu werden.
- Uber soll gegen das schweizerische Arbeitsrecht verstossen.
Der Taxi-Verband Basel verdächtigt Uber, gegen das schweizerische Arbeitsrecht zu verstossen und plant deshalb, eine Sammelklage einzureichen. Der Vorwurf gründet darauf, dass Uber seine Fahrerinnen und Fahrer als selbstständigerwerbend bezeichnet und daher keine Sozialversicherungsbeiträge zahlt.
«Wir sammeln Daten», erklärt Zeynel Altun, Präsident des Taxi-Verbands Basel, gegenüber «bz Basel». Uber besteht darauf, nur eine Plattform für Fahrtenvermittlung zu sein.
Gerichte, einschliesslich des Kantons Genf, haben allerdings das Unternehmen als Arbeitgeber eingestuft.
Uber hatte angekündigt, ab 2023 Taxis über seine App anbieten zu wollen, was in der Taxi-Branche weitgehend ignoriert wurde. Der Grosse Rat wird sich bald mit der Aktualisierung des kantonalen Taxi-Gesetzes befassen, was Uber zusätzlich unter Druck setzen könnte.
Möglicher Rechtsstreit und neue Konkurrenz
Aufgrund des Streits hat Uber dem Taxi-Verband Basel mit rechtlichen Schritten gedroht. Dies nachdem der Verband Uber als «grösste Schwarzarbeiterorganisation der Schweiz» bezeichnete.
Uber berichtete laut der «bz», dass es alleine in Basel «Hunderte von Taxifahrern» gebe, welche mit der Uber-App arbeiten würden. Man mache ihnen «keinerlei Vorgaben, wann, wie oft oder wie lange sie die App nutzen sollen».
Während der Streit andauert, bekommt die Taxi-Branche zusätzlichen Wettbewerb. Neue Dienste wie beispielsweise Bolt aus Estland bieten noch günstigere Preise als Uber.
Es ist zu erwarten, dass diese Anbieter in naher Zukunft auch in Basel aktiv werden.
