Baselbieter Gemeinde gibt auf – Flughafen-Anschluss kommt
Der Streit um den geplanten Bahnanschluss des Euroairports Basel-Mülhausen ist entschieden. Allschwil BL hat vor Gericht eine Pleite erlitten – und gibt auf.
Die Gemeinde Allschwil BL hat im Kampf gegen den geplanten Bahnanschluss des Euroairports Basel-Mülhausen (EAP) vor dem Verwaltungsgericht in Strassburg eine Niederlage erlitten. Die Gemeinde verzichtet jedoch auf einen weiteren Rekurs.
Mit seinem Urteil vom 7. Mai habe das Verwaltungsgericht in Strassburg die Allschwiler Klage in allen Punkten abgewiesen, teilte die Gemeinde am Donnerstag mit.
Damit sei auch der Antrag auf Nichtigerklärung des Entscheids zur Gemeinnützigkeit abgelehnt worden.
Das Gericht bemängelte in seinem Urteil gemäss Mitteilung, dass die Gemeinde Allschwil BL ihre Klagepunkte unzureichend belegt hat.
Für das Gericht seien die Auswirkungen auf die Passagierzahlen, die Anzahl Flugbewegungen und den damit verbundenen Fluglärm im Umweltverträglichkeitsbericht ausreichend dargelegt worden, hiess es weiter.
Gemeinderat bedauert Entscheid
In seiner Mitteilung bedauert der Gemeinderat den Entscheid des französischen Gerichts. Auf eine Anfechtung des Gerichtsentscheids und somit auf einen erneuten Rekurs will er allerdings aus Kostengründen und aufgrund der geringen Erfolgsaussichten verzichten.
Der Gemeinderat von Allschwil BL hatte 2022 in Strassburg Rekurs eingelegt gegen den Entscheid der zuständigen französischen Behörde, den Bahnanschluss als gemeinnützig zu erklären.
Der Euroairport soll bis zum Jahr 2034 für 436 Millionen Euro ans Schienennetz angebunden werden.
