Bundesgericht

Bundesgericht erstattet Strafanzeige wegen Amtsgeheimnisverletzung

Keystone-SDA
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Bern,

Das Bundesgericht hat bei der Bundesanwaltschaft wegen einer Amtsgeheimnisverletzung eine Strafanzeige gegen unbekannt eingereicht. Inhaltlich geht es um die Berichterstattung der Tamedia-Zeitungen über eine Krisensitzung im Zusammenhang mit der Romanze am Bundesgericht.

schweizerisches bundesgericht
Das Bundesgericht in Lausanne. - Keystone

Die Bundesanwaltschaft bestätigte am Donnerstag gegenüber der Nachrichtenagentur Keystone-SDA den Eingang einer Strafanzeige, über den die CH-Media-Zeitungen berichtet hatten.

Die Tamedia-Zeitungen hatten über eine Krisensitzung des Gesamtgerichts im Zusammenhang mit der Liebesbeziehung zweier Mitglieder der höchsten Gerichtsinstanz berichtet. Namentlich ging es um die inzwischen verflogene Romanze zwischen Bundesrichterin Beatrice van de Graaf und Bundesrichter Yves Donnzallaz.

Die Tamedia-Zeitungen hätten ausführlich und mit Insiderwissen über den Disput im Kreis des Bundesgerichts geschrieben. Gemäss dem Bericht sei eine konsultative Abstimmung darüber zur Debatte gestanden, den betroffenen Gerichtsmitgliedern den Rücktritt nahezulegen. Dazu sei es aber nicht gekommen.

CH-Media habe vergeblich versucht, Einsicht in das Sitzungsprotokoll zu erlangen, heisst es. Der Inhalt des Dokuments sei vertraulich und sei somit unrechtsmässig weitergegeben worden.

Kommentare

User #6151 (nicht angemeldet)

Dank Quellenschutz (Presse) wird das äußerst aufwändig und mühsam, wenn da überhaupt was rauszufinden sein wird… Bezahlen tut das wieder der dumme Steuerzahler.

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