Bern und Ostermundigen prüfen Gemeindefusion

Die Stadt Bern und die Gemeinde Ostermundigen wollen in einer Machbarkeitsstudie Vor- und Nachteile eines Zusammenschlusses ausloten. Zu einer Teilnahme eingeladen werden auch alle anderen Gemeinden der Stadtregion.

Die Exekutiven von Bern und Ostermundigen betonen in einer Mitteilung vom Donnerstag, dass mit der Machbarkeitsstudie kein Präjudiz für eine Gemeindefusion geschaffen werde. Vielmehr soll die Studie die Grundlage bieten, um einen Entscheid in die eine oder andere Richtung zu treffen. Ein solcher Grundsatzentscheid ist für Mitte 2020 vorgesehen.

In Ostermundigen hat das Gemeindeparlament bereits im vergangenen August eine überparteiliche Motion angenommen, die das Prüfen einer Gemeindefusion zum Inhalt hat. Auch in der Stadt Bern ist ein ähnlicher Vorstoss hängig. Der Gemeinderat empfiehlt nun dem Stadtrat, den Vorstoss seinerseits zu überweisen, wie die Stadtregierung am Donnerstag mitteilte.

Erste Weichenstellung

Ein gemeinsamer Zeitplan der beiden Gemeinden sieht vor, dass im Verlauf des kommenden Jahres die Machbarkeitsstudie erarbeitet wird. Darin werden die Vor- und Nachteile sowie die Auswirkungen einer allfälligen Fusion erarbeitet. Dabei geht es unter anderem um Fragen zum Angebot an öffentlichen Dienstleistungen, der politischen Struktur oder des Steuersatzes.

Die Machbarkeitsstudie soll in eine breite Vernehmlassung geschickt werden. Fällt danach der Grundsatzentscheid zugunsten von Fusionsverhandlungen aus, werden diese aufgenommen und die Resultate in einen Vertrag gegossen. Dann sind die Stimmberechtigten beider Gemeinden am Zug. Sie haben das letzte Wort, ob die beiden Gemeinden zusammengehen oder nicht.

Nach heutigen Vorstellungen könnte eine solche Volksabstimmung frühestens 2023 stattfinden. Erste Wahlen in der um Ostermundigen erweiterten Stadt Bern würden in diesem Fall ein Jahr später stattfinden.

Geld für die Studie

Die finanziellen Mittel für die Machbarkeitsstudie teilen sich die Gemeinden Bern und Ostermundigen im Verhältnis sieben zu eins. Dieser Schlüssel basiert auf dem Verhältnis der Bevölkerungszahlen der beiden Gemeinden. Das gesamte Projektbudget beträgt 490'000 Franken.

Der Berner Gemeinderat beantragt dem Stadtrat deshalb gleichzeitig mit der Überweisung der Motion einen Projektkredit in der Höhe von 430’000 Franken. Der Gemeinderat Ostermundigen wird den nötigen Projektkredit behandeln, sobald der Umfang der sich allenfalls weiter beteiligenden Gemeinden geklärt ist.

Wiederkehrendes Thema

Gemeindefusionen sind im Kanton Bern seit über hundert Jahren ein Thema. Eine erste grössere Fusionswelle setzte ein, als die Städte gegen Ende des 19. Jahrhunderts einen grossen Aufschwung erlebten. In den Fabriken gab es Arbeit, viele zogen vom Land in die Stadt oder zumindest in stadtnahe Gemeinden. So entstanden Agglomerationen.

Da man damals aber noch am Arbeitsort und nicht am Wohnort Steuern zahlte, hatten viele Agglomerationsgemeinden bald einmal finanzielle Probleme. Die Lösung hiess Eingemeindung.

So kam es zu Beginn des 20. Jahrhunderts zu zahlreichen Eingemeindungen. Zu Bern stiess damals Bümpliz. Dass es im Raum Bern nicht zu weiteren Eingemeindungen kam, hatte unter anderem damit zu tun, dass die Stadt nicht nur arme Umlandgemeinden aufnehmen wollte, sondern auch die wohlhabenden wie Muri. Das Gesamtpaket scheiterte indessen.

In der heutigen Zeit sind Gemeindefusionen längst wieder ein Thema geworden, da vielen kleinen Gemeinden oft die Ressourcen und die Leute fehlen, um ihre Aufgaben zu erledigen.

Auch die Universität Bern kam in einer 2017 veröffentlichten Studie zum Schluss, dass ein Zusammenschluss von Bern mit elf umliegenden Gemeinden eine Chance für Demokratie und Mitbestimmung wäre. Erstellt wurde sie im Auftrag des Vereins «Bern neu gründen».

Dieser wirbt seit Jahren für den Zusammenschluss von Bern, Köniz, Ostermundigen, Muri, Ittigen, Zollikofen, Wohlen, Bolligen, Bremgarten, Kehrsatz, Kirchlindach und Frauenkappelen. Mit einem Schlag entstünde die zweitgrösste Stadt der Schweiz mit 240'000 Einwohnern.