Bericht nennt Gründe für Krise bei Solothurner Ausgleichskasse
Die Ausgleichskasse des Kantons Solothurn (AKSO) steckt in einer Krise, die auf jahrelange Fehleinschätzungen zurückzuführen ist.
Die Krisensituation bei der AKSO ist die Folge jahrelanger Fehleinschätzungen. Zu diesem Schluss kommt ein Untersuchungsbericht der Geschäftsprüfungskommission des Kantonsrats. Die Kommission hat fünf Massnahmen beschlossen.
So habe eine Datenerhebung gefehlt, die aussagekräftige Informationen zur allgemeinen Lage zugelassen hätte. Dies habe dazu geführt, «dass der Handlungsbedarf bei der AKSO über Jahre falsch eingeschätzt und verkannt wurde». So lautet das Fazit des am Mittwoch veröffentlichten Berichts der Geschäftsprüfungskommission (GPK).
Fehlerhafte Einsichten und fehlende Massnahmen
Die AKSO ist Unternehmen des öffentlichen Rechts und vor allem für Auszahlungen der AHV zuständig sowie für den Erwerbsersatz bei Mutterschaft, für Familienzulagen und für Teile der Invalidenversicherung. Sie verfügt auch Ergänzungsleistungen.
Die GPK bemängelte in ihrem Bericht, dass strukturelle Probleme nicht erkannt beziehungsweise nicht angegangen worden seien. Zudem seien notwendige «adäquate Lösungen und nachhaltige Massnahmen» gar nicht erst entwickelt worden.
Dies habe dazu geführt, dass Zusatzbelastungen wie Gesetzesänderungen, Systemumstellungen, Personalmutationen, jeweils zu einer Krise geführt hätten.
