Baselland schliesst Rechnung 2023 mit 94-Millionen-Defizit ab

Der Kanton Basel-Landschaft meldet ein riesiges Defizit von 94 Millionen Franken, was weit über dem budgetierten Betrag liegt.

Liestal im Kanton Basel-Landschaft. (Archivbild) - Keystone

Der Kanton Basel-Landschaft weist in der Erfolgsrechnung 2023 ein Defizit von 94 Millionen Franken aus. Das ist ein Vielfaches mehr als das von der Regierung budgetierte Defizit von 6 Millionen, wie Finanzdirektor Anton Lauber (Mitte) am Mittwoch mitteilte. Er kündigte ein Sparpaket an.

«Damit haben wir eine angespannte Situation», sagte Lauber vor den Medien. Treiber für diese Entwicklung liegen sowohl auf der Ertrags- wie auf der Ausgabenseite. Ein Grund ist unter anderem die ausbleibende Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank. Dies führte zu einem Minderertrag von 68 Millionen Franken.

Ausgaben und Einnahmen im Ungleichgewicht

Ein weiterer Faktor ist der tiefere Anteil des Kantons an der direkten Bundes- und Verrechnungssteuer, wie Lauber sagte. Dies führte zu einem Minus von 44 beziehungsweise 11 Millionen Franken.

Auf der Ausgabenseite schlugen Rückstellungen von 49 Millionen Franken für Altlasten zu Buche. Auch die Wertberechtigung für das Kantonsspital Baselland belastete die Rechnung um 25 Millionen. Die ungeplanten einmaligen Kosten waren im Budget 2023 noch nicht erkennbar, wie Lauber erklärte.

Die Einnahmen durch die Steuern haben sich hingegen mit einem Plus von zwölf Millionen Franken positiv entwickelt. Auch beim Personalaufwand gibt es eine Verbesserung in der Erfolgsrechnung. Lauber sagte, dass der Jahresabschluss 2023 «nicht erfreulich», doch hauptsächlich äusseren Faktoren geschuldet sei, die der Kanton nicht steuern könne.

Zukunftsaussichten besorgniserregend

«Was auf uns zukommt, ist eher besorgniserregend», sagte er in einem Ausblick auf die kommenden Jahre. So sei in den Jahren 2024 bis 2027 mit einem Wachstum der Ausgaben für die Gesundheit von 181 Millionen Franken zu rechnen. Im Bildungsbereich rechne der Kanton für den gleichen Zeitraum mit einem Wachstum von 117 Millionen Franken aufgrund der höheren Schülerzahlen.

Im Hinblick auf diese Zahlen hat die Finanzdirektion bereits ein Sparpaket angedacht, wie Lauber weiter ausführte. Dazu gab er erste Leitplanken bekannt. Zum Beispiel, dass auf den Teuerungsausgleich bei Staatsbeiträgen verzichtet und nicht mehr neue Stellen geschaffen werden sollen als im Ausgaben- und Finanzplan 2024 bis 2027 vorgesehen.

Das Eigenkapital des Kantons nimmt ab und beträgt 650 Millionen Franken. «Es besteht aber weiterhin ein gutes Polster», sagte Lauber.