Armee leistet Sicherungseinsatz bei Bürgenstock-Treffen USA-Iran
Die Schweizer Armee leistet einen Sicherungseinsatz zur Unterstützung der zivilen Behörden bei dem für Freitag auf dem Bürgenstock vorgesehenen Treffen zwischen den USA und der Islamischen Republik Iran. Der Bundesrat hat diesen am Mittwoch gutgeheissen.
Nach der Einigung auf ein Memorandum of Understanding (MoU) am vergangenen Wochenende treffen sich voraussichtlich hochrangige Vertreter der USA und der Islamischen Republik Iran am Freitag in Anwesenheit hochrangiger Vertreter der Islamischen Republik Pakistan und des Staats Katar auf dem Bürgenstock, um das MoU zur Beendigung der Militäroperationen der beiden Länder offiziell zu unterzeichnen.
Der Einsatz von maximal 2000 Armeeangehörigen im Assistenzdienst sei subsidiär und ergänze die von den zivilen Behörden vorgesehenen Sicherheitsmassnahmen, teilte das Staatssekretariat für Sicherheitspolitik (Sepos) mit. Die Armee unterstütze die Kantonspolizei Nidwalden, indem sie insbesondere Aufgaben in den Bereichen Objektschutz, Überwachung, Erkundung, Transport und Logistik übernehme.
Der Bundesrat hat zudem einer vorübergehenden Schliessung des Luftraums rund um den Bürgenstock während des Treffens zugestimmt. Die Massnahme sei zur Wahrung der Sicherheit des Treffens notwendig. Die Schweiz sei verpflichtet, den Schutz von völkerrechtlich geschützten Personen sicherzustellen, heisst es in der Medienmitteilung weiter.
Die Einschränkung des Luftraums gilt für einen Radius von 46 Kilometern rund um den Bürgenstock. Die Schweizer Luftwaffe stellt den Luftpolizeidienst und eine verstärkte Luftraumüberwachung sicher.
