Conte bleibt Regierungschef – Matteo Salvini hat sich verspekuliert
Giuseppe Conte hat den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten. Damit landet Matteo Salvini definitiv in der Opposition. Ist es das Ende für den Lega-Chef?
Das Wichtigste in Kürze
- Anstatt selbst Regierungschef zu werden, landet Matteo Salvini in der Opposition.
- Der Lega-Chef hat sich mächtig verspekuliert. Lachender Dritte ist Giuseppe Conte.
- Conte hat den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten und bleibt somit Regierungschef.
Er war der Mann der Stunde, Italiens Überflieger: Dem «Capitano» schien so schnell keiner das Wasser reichen zu können. Matteo Salvini bescherte seiner Lega bei den jüngsten Europawahlen 34 Prozent Wähleranteile. Seine Umfragewerte selbst lagen laut «Corriere della Sera» bei rund 54 Prozent.
Wieso also nicht mit der Koalitionspartei Fünf-Sterne-Bewegung einen Regierungsstreit vom Zaun brechen, um dann nach Neuwahlen selbst Staatschef zu werden? Doch mit diesem Schnellschuss hat sich Salvini so richtig verspekuliert.
Klar: Bei Neuwahlen wäre seine rechtspopulistische Lega wohl mit Abstand stärkste Kraft im italienischen Parlament geworden. Und so hätte er den Anspruch aufs Premierminister-Amt auf sicher gehabt. Doch zu solchen Neuwahlen kommt es nun nicht.
Denn faktisch sind noch immer die Fünf-Sterne die stärkste Kraft. Sie haben sich nun, um Salvini als «Alleinherrscher» zu verhindern, mit der sozialdemokratischen Partito Democratico auf eine neue Regierungskoalition geeinigt. Wohl wissend, dass sie bei Neuwahlen wohl in der Versenkung verschwinden werden.
Conte, ganz der Staatsmann
Der grosse Sieger der ganzen Regierungskrise ist somit Giuseppe Conte. Der parteilose Ministerpräsident vor der Krise wird auch nach der Krise Ministerpräsident bleiben. Auf diese Personalie hat sich die neue Koalition der Fünf-Sterne und der Sozialdemokraten bereits geeinigt. Der Parteilose wurde nun von Staatspräsident Sergio Mattarella beauftragt, mit der Bildung des nächsten Kabinetts zu beginnen.
Bisher war der Jura-Professor aus Florenz zurückhaltend. Stets ein stiller und höflicher Schaffer im Schatten des ewig polternden Innenministers Salvini. Doch letzte Woche bei seiner Rede vor dem Parlament schoss Conte staatsmännisch gegen Salvini. Und erhielt damit so manchen Sympathiepunkt bei Wählern.
Kurz darauf, am G7-Gipfel in Biarritz, bewies er, dass er auch auf der internationalen Polit-Bühne ganz gut kann.
Salvini fällt vom hohen Ross
Der klare Verlierer ist Salvini. Zu Beginn der Krise sah es für ihn wie nach einem Spaziergang zum Ministerpräsidenten-Amt aus. Wählerumfragen gaben ihm recht. Doch er hat offensichtlich zu hoch gepokert.
Offenbar hat man dies auch bei der Lega erkannt. So soll Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio nach eigenen Angaben von der Lega das Angebot auf den Ministerpräsidenten-Posten erhalten haben. Dies, sollte seine Partei doch bereit sein, mit der Lega nochmals ins Bett zu steigen. Di Maio lehnte ab.
Unklar ist, welchen Ministerposten Di Maio unter Conte erhalten könnte. Im Gespräch ist etwa der Posten des Verteidigungsministers.
Lega wieder in der Opposition
Damit landen Salvini und seine Lega definitiv in der Opposition. Auch seine Umfragewerte sanken innerhalb eines Monats auf deren 36 Prozent ab. Vielen Italienern gefiel nicht, dass Salvini gerade am Freitag vor Ferragosto eine Staatskrise auslösen musste.
Doch klar ist: Auch wenn in der Opposition, Salvini wird so schnell nicht verschwinden. Er hat bereits angekündigt, seine Anhänger auf den Strassen zu mobilisieren. Und auch für die Regionalwahlen im Herbst und Winter hat Salvini zum Sturm aufgerufen – mit guten Siegeschancen.
Entscheidend wird für ihn auch sein, wie lange die neue Koalitionsregierung um Conte Bestand hält. Es bleibt also offen, ob die Chance für Salvini Ministerpräsident zu werden endgültig vertan, oder nur verschoben ist.
