Von der Leyen zieht positives Fazit von Gesprächen in Kiew
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat ein positives Fazit ihrer jüngsten Reise in die ukrainische Hauptstadt Kiew gezogen.
Das Wichtigste in Kürze
- Man habe ausführlich über die Fortschritte und die noch ausstehenden Arbeiten für die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen gesprochen, sagte sie am Dienstagabend auf der Rückreise.
Es sei wichtig gewesen, diese Diskussion zum jetzigen Zeitpunkt zu führen. Sie sei nach diesem Besuch mehr denn je beeindruckt von der Entschlossenheit der Ukrainer.
Von der Leyen hatte zuvor bei ihrem Besuch in Kiew unter anderem Präsident Wolodymyr Selenskyj und Ministerpräsident Denys Schmyhal getroffen. Ihren Angaben zufolge wird die EU-Kommission bereits im Juni mündlich eine erste Bewertung der aktuellen Reformanstrengungen der Ukraine an den Rat der Mitgliedstaaten übermitteln. Im Oktober soll es dann einen schriftlichen Bericht geben, auf Grundlage dessen dann eine Entscheidung über den Start von Beitrittsverhandlungen getroffen werden soll.
Die Ukraine ist seit vergangenem Sommer bereits offiziell EU-Beitrittskandidat. Über Verhandlungen müssen die 27 EU-Staaten allerdings noch einstimmig entscheiden. Ein positives Votum soll es dann geben, wenn die Ukraine sieben Voraussetzungen erfüllt hat. Bei diesen geht es etwa um das Auswahlverfahren ukrainischer Verfassungsrichter und eine stärkere Korruptionsbekämpfung – insbesondere auf hoher Ebene. Die EU fordert zudem, dass Standards im Kampf gegen Geldwäsche eingehalten werden und ein Gesetz gegen den übermässigen Einfluss von Oligarchen umgesetzt wird.
Bei einem Treffen mit Olena Selenska, der Frau des ukrainischen Präsidenten, ging es nach Angaben von der Leyens unter anderem um die Folgen der russischen Invasion für Kinder. «Ich habe mit der First Lady darüber gesprochen, wie man Kinder unterstützen kann, die durch den grausamen Krieg traumatisiert sind», sagte sie auf der Rückreise. «Wir müssen alles in unserer Macht Stehende tun, um sie zu schützen – auch was ihre psychische Gesundheit betrifft.»
Von der Leyen besuchte die ukrainische Hauptstadt bereits zum fünften Mal seit dem Beginn der russischen Invasion vor gut 14 Monaten. Die vorherige Reise nach Kiew hatte sie Anfang Februar absolviert.
