Von der Leyen und Scholz wollen «Marshallplan» für die Ukraine

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen haben einen «Marshallplan» für den Wiederaufbau der Ukraine gefordert. Dabei handele es sich um «eine Generationenaufgabe, die jetzt beginnen muss». Dies schrieben von der Leyen und Scholz am Sonntag in einem Gastbeitrag in der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» (online Sonntag/Print Montag).

Bereits an diesem Montag geht es bei einem deutsch-ukrainischen Wirtschaftsforum in Berlin um den Wiederaufbau des von Russland angegriffenen Landes.

Scholz will die Konferenz gemeinsam mit dem ukrainischen Ministerpräsidenten Denys Schmyhal eröffnen. Am Dienstag in Berlin soll mit Vertretern internationaler Organisationen, der Ukraine und zivilgesellschaftlichen Organisationen über die Rahmenbedingungen gesprochen werden.

Mit dem Marshallplan hatten die USA zwischen 1948 und 1952 mit Milliarden US-Dollar den Wiederaufbau in Deutschland und anderen europäischen Staaten finanziert.

Europa falle bei der Unterstützung der Ukraine eine besondere Rolle zu, weil das Land EU-Beitrittskandidat sei: «Der Weg des Wiederaufbaus ist daher auch der Pfad der Ukraine in die Europäische Union». So Scholz und von der Leyen.

Die Unterstützung Kiews liege im Interesse der EU. «Die Ukraine verteidigt auch die internationale regelbasierte Ordnung, die Grundlage unseres friedlichen Zusammenlebens und des Wohlstands weltweit. Wenn wir die Ukraine unterstützen, bauen wir also an unserer Zukunft und der unseres gemeinsamen Europas», hiess es.

Am Samstag hatte Scholz in seinem Video-Podcast gesagt, der Wiederaufbau der Ukraine sei eine jahrzehntelange Aufgabe der Weltgemeinschaft.