Von der Leyen sieht Russen hinter neuem Eisernen Vorhang
Die jüngsten Zensurmassnahmen in Russland erinnern aus Sicht von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an das Vorgehen der Führung der Sowjetunion im Kalten Krieg.
Internet und freie Kommunikation würden derzeit so eingeschränkt, dass die Russinnen und Russen das Gefühl hätten, wieder hinter einem Eisernen Vorhang zu leben, sagte von der Leyen in einer Rede in Strassburg. Nur dass es diesmal ein «digitaler Eiserner Vorhang» sei.
Die Menschen in Russland zahlten die Rechnung für die Entscheidung von Kremlchef Wladimir Putin, gegen die Ukraine in den Krieg zu ziehen, erklärte von der Leyen und nannte auch die zunehmende Inflation und sprunghaft steigende Zinsen als Beispiel. Mit Blick auf den Zerfall der Sowjetunion Anfang der 1990er äusserte die Deutsche allerdings auch Hoffnung: «Wenn uns die Geschichte eines lehrt, dann, dass eines Tages alle Mauern fallen.»
Der Ukraine stellte von der Leyen in der Rede eine schnelle Auszahlung von neuen Finanzhilfen in Aussicht, um den Abwehrkampf gegen Russland weiter fortsetzen zu können. Man werde noch in diesem Quartal die erste Tranche des neuen Darlehens in Höhe von bis zu 90 Milliarden Euro (rund 83 Milliarden Franken) auszahlen, sagte sie. Das erste Verteidigungspaket habe ein Volumen von rund sechs Milliarden Euro und solle Drohnen aus der Ukraine für die Ukraine finanzieren.
