USA bitten Deutschland förmlich um Beteiligung an Hormus-Mission
Bisher hat Berlin sich in der Diskussion über eine Hormus-Militärmission zurückgehalten. Begründung: Es gebe noch keine Anfrage. Jetzt gibt es aber eine Bitte.
Das Wichtigste in Kürze
- Grossbritannien hatte nach der Festsetzung eines Tankers eine Militärmission angeregt.
- Die Regierung von Johnson strebt ebenfalls die Unterstützung der USA bei der Mission an.
- Nun hat die USA Deutschland förmlich gebeten sich ebenfalls daran zu beteiligen.
- Stimmen in der Bundesregierung sehen aber vor allem die Beteiligung der USA kritisch.
Die USA haben Deutschland nach eigenen Angaben förmlich darum gebeten, sich an der Sicherung des Handelsverkehrs durch die Strasse von Hormus zu beteiligen.
«Wir haben Deutschland förmlich gefragt, zusammen mit Frankreich und Grossbritannien bei der Sicherung der Strasse von Hormus mitzuhelfen und iranische Aggression zu bekämpfen», teilte eine Sprecherin der US-Botschaft am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin mit. «Mitglieder der Bundesregierung haben klar gesagt, dass die Freiheit der Seefahrt geschützt werden sollte. Unsere Frage ist, von wem?»
Die deutsche Regierung hatte bisher erklärt, dass ihr noch keine Anfrage von Verbündeten zur Beteiligung an einer Militärmission zum Schutz der Handelsschiffe in der Strasse von Hormus vorliege.
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte gesagt, jede Anfrage müsse «aus der ganz konkreten Situation und unter Abwägung aller Punkte» beantwortet werden. «Wir können darüber erst reden und entscheiden, wenn wir wissen, was genau geplant ist.»
Rolle der USA ist umstritten
Grossbritannien hatte nach der Festsetzung eines britischen Tankers durch den Iran in der Strasse von Hormus vor gut einer Woche eine rein europäische Mission angeregt. Das war aber noch vor dem Amtsantritt des neuen Premierministers Boris Johnson. Die neue britische Regierung strebt nun einen europäisch geführten Ansatz unterstützt von den USA an.
Dagegen gibt es in der Berliner Regierungskoalition starke Vorbehalte, vor allem bei den Sozialdemokraten. Deutschland will sich von US-Präsident Donald Trumps Politik des «maximalen Drucks» auf den Iran abgrenzen. Eine Mission gemeinsam mit den USA gilt deshalb als problematisch. Es gibt Befürchtungen, in einen bewaffneten Konflikt zwischen den USA und dem Iran gezogen zu werden.
Wie ein Militäreinsatz aussehen könnte, ist bisher noch unklar. Die Optionen reichen von einem Beobachtungseinsatz bis hin zur Eskorte von Öltankern durch Kriegsschiffe.
