Union fordert nach Anschläge auf Bahnstrecken Konsequenzen
In Deutschland kam es in der vergangenen Woche zur Brandstiftung entlang der Bahn. Nun sollen neue Sicherheitsmassnahmen eingeleitet werden.
Vergangene Woche war der Fernverkehr auf der Bahnstrecke zwischen Hamburg und Berlin wegen mutmasslicher Anschläge beeinträchtigt. Jetzt wird ein Konzept für den Schutz der Verkehrsinfrastruktur gefordert.
Die Union hat die Bundesregierung nach den mutmasslichen Anschlägen auf die Bahn-Infrastruktur zum Handeln aufgefordert. Unionsfraktionsvize Ulrich Lange (CSU) sagte, der Brandanschlag auf die Bahnstrecke von Hamburg nach Berlin habe gezeigt, dass der Verkehr als kritische Infrastruktur viel verwundbarer sei als gedacht.
Sicherheitsmassnahmen müssen gesetzt werden
«Beunruhigend ist, dass wir solche Angriffe immer häufiger erleben. Zum Glück sind wir bisher mit einem blauen Auge davongekommen, denn es hat niemand Schaden genommen. Klar ist aber: Wir brauchen schnelle und gezielte Massnahmen, bevor etwas Schlimmeres passiert.»
Die Ampel-Regierung müsse zügig handeln. Zuerst hatte sich Lange gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland geäussert.
Kabelschächte bei Bahn in Deutschland in Brand gesetzt
In der Nacht zum Freitag waren der Polizei zufolge an drei Stellen im Hamburger Stadtgebiet Kabelschächte an Bahnstrecken in Brand gesetzt worden. Der Fernverkehr der Deutschen Bahn zwischen Hamburg und Berlin wurde schwer beeinträchtigt.
Auf der linken Plattform Indymedia tauchte ein Bekennerschreiben auf. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte versichert, die Täter zu ermitteln und Bahntrassen besser zu schützen.
Schlagabtausch in Bundesregierung
Lange hatte die Bundesregierung in einer parlamentarischen Anfrage gefragt, inwiefern es nach Kenntnisstand der Bundesregierung in den Jahren 2022 und 2023 zu Störungen im Zugverkehr in Folge von beschädigten Glasfaserkabeln gekommen sei.
Das Verkehrsministerium antwortete, nach Angaben der Deutschen Bahn AG führe diese zurzeit keine gesonderte Übersicht über Schäden speziell an Glasfaserkabeln. Dementsprechend lägen der Bundesregierung keine Informationen im Sinne der Fragestellung vor. Lange nannte dies einen «Witz». Das Verkehrsministerium müsse aktiv werden, um ein durchdachtes und effektives Konzept für den Schutz der Verkehrsinfrastruktur auf den Weg zu bringen.
