Ukraine-Krieg: Kroatien sieht Vermittlerrolle der Schweiz

Der kroatische Präsident Zoran Milanovic sieht eine Rolle für die guten Dienste der Schweiz im Ukraine-Krieg. Am Donnerstag lobt er in Genf zudem die «intelligente» Haltung Berns bei der Übernahme der EU-Sanktionen.

Milanovic betonte die Notwendigkeit «guter Dienste» zur Lösung vom Ukraine-Krieg. Vor den Medien sagte er, er sehe «nur einige Länder, die diese Rolle spielen können», ohne zu erwähnen, welche. Gegenüber der Nachrichtenagentur Keystone-SDA sagte er dann, dass die Schweiz zu diesen Staaten gehöre.

Die Schweiz habe bei ihrem Vorgehen im Ukraine-Krieg «Feinuhrmacherei» bewiesen. Dies fügte Milanovic nach seinem Treffen mit Bundespräsident Ignazio Cassis hinzu. Seiner Meinung nach verletze die Übernahme der EU-Sanktionen durch die Schweiz die Neutralität nicht.

Cassis seinerseits räumte ein, dass die Ukraine zuletzt einen grossen Teil der Diskussion mit seinen Amtskollegen eingenommen habe. «Wir sind Zeugen von Bildern und Videos, die uns schockieren, die uns erschüttern», sagte er. «Das hätte im 21. Jahrhundert nicht mehr passieren dürfen», fügte der Aussenminister hinzu.

Der Bundespräsident wiederholte, dass die Schweiz eine unabhängige internationale Untersuchung wünsche, «um zu prüfen, ob es Kriegsverbrechen gibt». Der Uno-Menschenrechtsrat habe gerade eine internationale Untersuchungskommission ins Leben gerufen, die mit diesem Mandat betraut werden solle.

Ferner warnte Milanovic vor der Lage im Westbalkan. Die Kosovo-Frage müsse geklärt werden, betonte er. «Es ist, als ob dieses Thema nicht existieren würde», fügte er hinzu und appellierte an die anderen europäischen Staaten. Er forderte sie auf, das Thema nicht «beiseite zu schieben» – «Das ist unsere Pflicht», sagte er.