Tadel aus Frankreich: Berlin und Paris stehen in Krise nicht zusammen

In Frankreich reisst die Kritik an Deutschlands Grenzpolitik in der Covid-19-Pandemie nicht ab. «Ein Jahr nach Beginn dieser Krise verstehen sich Paris und Berlin immer noch nicht und sprechen immer noch nicht dieselbe Sprache», schreibt der Co-Vorsitzende der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung, Christophe Arend, in einem offenen Brief in der Zeitung «Le Monde» am Freitag.

Die Menschen, die dort lebten, seien Opfer von Grabenkämpfen. «Frankreich und Deutschland laufen Gefahr, die Europäische Union zu »töten«, da sie nicht in der Lage sind, mit gutem Beispiel voranzugehen», so Arend.

Deutschland hatte zuletzt ganz Frankreich als Hochinzidenzgebiet eingestuft und somit die Einreiseregeln verschärft.

Zuvor hatte Berlin bereits das an Deutschland grenzende Département Moselle als Virusvariantengebiet eingestuft. Für Grenzpendler hat diese Einstufung schwerwiegende Folgen, es gilt eine verschärfte Testpflicht bei der Einreise. Die Bundespolizei kontrolliert diese nach früheren Angaben stichprobenartig im Grenzgebiet. In Frankreich war der Ärger über diese Entscheidung riesig.

Arend ist Abgeordneter aus Moselle für die Partei von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, La République en Marche, in Paris. Er moniert, dass in Frankreich weniger Corona-Tests als in Deutschland gemacht würden und auch die Teststrategie der beiden Partner nicht einheitlich sei.

In Frankreich sind etwa PCR-Tests anders als in Deutschland auch für Menschen ohne Covid-19-Symptome in der Regel kostenlos und problemlos machbar. In Frankreich sind zuletzt mehr als drei Millionen Corona-Tests pro Woche gezählt worden, die für Berechnung der Fallzahlen genutzt werden. In Deutschland ist die Zahl deutlich niedriger.

Arend schreibt, dass Deutschlands Nachbarländer vor den Ankündigungen des Robert Koch-Instituts zittern würden. Der Umgang mit ihnen könne als Zeichen «mangelnden Vertrauens» gewertet werden. Eigentlich sollte, so Arend, Europa in der Krise auf eine gemeinschaftliche Gesundheitspolitik setzen. Stattdessen würden Deutschland und Frankreich in unterschiedliche Richtungen schauen.