Spanien will schon bald Grundeinkommen einführen

In Spanien soll noch vor Ende des Monats ein Grundeinkommen eingeführt werden. Finanzschwache Haushalte könnten davon profitieren.

Das Wichtigste in Kürze

Finanzschwache Haushalte sollen in Spanien bald von einem Grundeinkommen profitieren.
Die Regierung will diese Idee bis Ende des Monats umsetzen.
Längerfristig könnten damit rund eine Million Haushalte begünstigt werden.

Spanien wird ein Grundeinkommen für finanzschwache Haushalte einführen. Die linke Regierung wolle das sogenannte «Mindestlebenseinkommen» Ende des Monats beschliessen. Das kündigte der Minister für Integration, Sozialversicherung und Migration, José Luis Escrivá, am Montag in Madrid an.

Schon kurz nach Inkrafttreten des entsprechenden Dekrets sollen demnach rund 100'000 finanzschwache Haushalte in den Genuss der Zahlung kommen. Das sagte der Minister im Radiointerview. Mittel- bis langfristig könne die Zahl der begünstigten Haushalte auf etwa eine Million steigen.

Grundeinkommen soll «Konjunkturspritze» sein

Die Einführung eines Grundeinkommens für Mittellose hatten der sozialistische Ministerpräsident Pedro Sánchez und der Chef des Linksbündnisses Unidas Podemos (UP), Pablo Iglesias, vor einigen Monaten bei den Gesprächen zur Bildung ihrer Koalitionsregierung vereinbart.

Medienberichten zufolge wurde die Verwirklichung des Projekts nun vom Coronavirus beschleunigt. Madrid hoffe, heisst es, dass das Grundeinkommen nicht nur die sozialen Folgen der Krise abmildert, sondern auch als «Konjunkturspritze» fungiert.

Die Coronakrise fordert auch wirtschaftliche Opfer: Die Arbeitslosigkeit in Spanien ist gestiegen. Im Bild: Der Corte Ingles in Barcelona. - sda - KEYSTONE/EPA EFE/MARTA PEREZ

Dem Vernehmen nach soll das Mindestlebenseinkommen (IMV) zwischen 450 und gut 1000 Euro pro Monat betragen. Nach Angaben Escrivás wird die Sozialleistung den Staat bis zu 3,5 Milliarden Euro pro Jahr kosten.

Die Bedingungen für ein Anrecht auf das IMV wollte Escrivá zunächst nicht im Detail bekannt geben. Er sagte nur, das Nettovermögen der Antragsteller werde eine Höchstgrenze nicht übersteigen dürfen. Der Wert eines Eigenheimes werde bis zu einem bestimmten Betrag nicht in die Berechnung des Vermögens einfliessen.

Starker Rückgang des Bruttoinlandsprodukts

Haushalte mit Kindern und mit nur einem Elternteil würden besondere Berücksichtigung finden. Die neue Hilfe würden finanzschwache Haushalte je nach Situation auch neben anderen Sozialleistungen beziehen können.

Das Bruttoinlandsprodukt Spaniens wird dieses Jahr wegen der Corona-Pandemie nach Schätzung der Regierung um etwa 9,2 Prozent schrumpfen. Erwartet wird zudem ein Anstieg der Arbeitslosenrate von 13,8 Prozent Ende 2019 auf rund 19 Prozent in diesem Jahr.