Slowenien: Neue Minderheitsregierung unter Politneuling Marjan Sarec
Slowenien erhält eine Minderheitsregierung. Politneuling und designierter Ministerpräsident Marjan Sarec hat grünes Licht für die Kabinetts-Bildung erhalten.
Das Wichtigste in Kürze
- Der designierte Ministerpräsident Marjan Sarec kann eine Minderheitsregierung bilden.
- Sarec ist der jüngste designierte Ministerpräsident in der Geschichte Sloweniens.
Das Euro- und Nato-Land Slowenien erhält eine Minderheitsregierung. Das Parlament in Ljubljana gab heute dem Politneuling Marjan Sarec grünes Licht, sein Kabinett zu bilden. Die Regierung wird von fünf Mitte-Links-Parteien gebildet, die zusammen auf 43 der 90 Abgeordneten in der Volksvertretung kommen. Die Linke stützt mit ihren neun Sitzen die Regierung, so dass eine klare Mehrheit von 52 Parlamentariern erreicht wird. Für den Auftrag an Sarec zur Kabinettsbildung stimmten 55 Abgeordnete, 31 waren dagegen.
Der 40-jährige Comedian und Bürgermeister der Kleinstadt Kamnik hatte zuvor sein Regierungsprogramm vorgestellt. Das Hauptaugenmerk werde auf die Reform des Gesundheitssektors gelegt mit heute extrem langen Wartezeiten für die Patienten. «Das öffentliche Gesundheitswesen und andere öffentliche Dienste sind das Fundament, mit dem der Staat steht oder fällt», sagte Sarec.
Der jüngste designierte Ministerpräsident in der Geschichte des kleinen Alpen-Adria-Landes muss bis zum 3. September seine Ministerliste vorlegen. Über dieses Kabinett stimmt das Parlament zehn Tage später endgültig ab. An einer klaren Mehrheit wird nicht gezweifelt. Die Hälfte der Slowenen rechnet aber wegen der teils völlig gegensätzlichen Programme der Regierungsparteien mit einem vorzeitigen Aus des Sarec-Kabinetts.
