Slowakei hebt Importverbot für ukrainische Agrarprodukte auf

Die Slowakei hat ihr im April einseitig verhängtes Importverbot für Getreide und andere Agrarprodukte aus der Ukraine aufgehoben. Das gab das Wirtschaftsministerium in Bratislava am Freitagabend bekannt. Nach einem in der Regierungssitzung am Freitag gefassten Beschluss habe Wirtschaftsminister Karel Hirman die entsprechende Anordnung noch am selben Tag unterschrieben und damit das Verbot mit sofortiger Wirkung ausser Kraft gesetzt.

Der Beschluss zur Aufhebung des Importverbots erfolgte in der letzten Sitzung des konservativ-populistischen Minderheitskabinetts von Ministerpräsident Eduard Heger.

Am Montag wird Präsidentin Zuzana Caputova an seiner Stelle eine Beamtenregierung ernennen. Hegers Regierung hatte schon im Dezember ein Misstrauensvotum im Parlament verloren und amtierte seitdem nur mehr kommissarisch.

Die Slowakei hatte am 17. April ein vorübergehendes Importverbot für eine ganze Reihe von Agrarprodukten aus der Ukraine verhängt, um die eigene Landwirtschaft zu schützen. Auf der Liste standen Zucker, Trocken-Tierfutter, Saatgut, Hopfen, Leinen und Hanf, Obst und Gemüse in roher wie auch verarbeiteter Form, Wein und andere alkoholische Produkte sowie Honig. Der Transit dieser Produkte in Drittländer blieb aber stets erlaubt.

Auch andere an die Ukraine grenzende EU-Staaten hatten den Import einer Reihe von ukrainischen Agrarprodukten blockiert. Die Bauern hatten nach der Aufhebung von Importzöllen über massive ukrainische Konkurrenz geklagt.

Unabhängig von diesem Importverbot verfügte das Landwirtschaftsministerium in Bratislava schon am 14. April ein Verkaufsverbot für eine Lieferung von 1500 Tonnen ukrainischen Weizens, weil darin Pestizide nachgewiesen wurden.