Shein-Sperre in Frankreich: Gerichtstermin auf Dezember verschoben
Der chinesische Online-Händler Shein steht in Frankreich wegen illegaler Produkte im Fokus. Ein Gerichtstermin wurde nun auf Dezember verschoben.
Ein für Mittwoch vorgesehener Gerichtstermin zu einer möglichen Sperre des Onlinehändlers Shein in Frankreich ist auf den 5. Dezember verschoben. Die französische Regierung verlangt eine mindestens drei Monate dauernde Blockade der Online-Plattform.
Anlass dafür war die Tatsache, dass Shein kinderpornografische Sexpuppen und Waffen wie Schlagringe und Macheten im Angebot hatte. Mit einer Entscheidung wird einige Tage später gerechnet.
Die Regierung wolle aus demselben Grund auch gegen die chinesische Plattform AliBaba und gegen den russischen Onlinehändler Joom vorgehen, sagte Handelsminister Serge Papin am Mittwoch dem Sender TF 1. «Es ist ein Kampf, um die Verbraucher zu schützen, aber auch Kinder und Jugendliche», sagte Papin. Ein Verfahren gegen die beiden solle in den kommenden Tagen eingeleitet werden.
Weitere Massnahmen geplant
Die Regierung hatte Shein bereits Anfang November mit einer Sperrung der Plattform gedroht. Das Unternehmen kündigte daraufhin an, alle illegalen Produkte aus dem Angebot zu nehmen. Die Regierung sprach von einem ersten Sieg.
Unterdessen laufen die Ermittlungen gegen Shein wegen des Verkaufs kinderpornografischer Produkte weiter. Im Fall einer Verurteilung drohen den Verantwortlichen bis zu sieben Jahre Haft und eine Strafe in Höhe von 100'000 Euro. Fehlende Schranken für Minderjährige und der Verkauf von Waffen könnten ihrerseits je drei Jahre Haft und eine Geldstrafe in Höhe von 75'000 Euro nach sich ziehen.
Eine Gruppe französischer Handelsverbände und Marken hat Shein zudem wegen unlauterer Konkurrenz verklagt. Shein hatte Anfang November unter heftigen Protesten einen ersten dauerhaften Laden in einem Traditionskaufhaus gegenüber dem Pariser Rathaus eröffnet. Kritiker werfen Shein auch vor, den europäischen Markt mit Billigkleidung zu überschwemmen.
EU stellt Anfrage an den Onlinehändler
Die EU-Kommission hat derweil zusätzliche Informationen vom Onlinehändler Shein angefragt. Die Kommission habe wegen Hinweisen auf den Verkauf illegaler Produkte eine Anfrage an Shein geschickt, erklärte die Behörde am Mittwoch.
Demnach vermutet die Kommission, dass Sheins Geschäftsmodell ein «systemisches Risiko für Verbraucher in der gesamten Europäischen Union» darstellen könnte.
Die Kommission erklärte, sie habe bei Shein detaillierte Informationen und interne Dokumente angefragt, wie die Plattform künftig Minderjährige schützen und den Verkauf illegaler Produkte verhindern will. Zudem untersuche die Behörde die Effektivität der von Shein ergriffenen Massnahmen.
Die Anfrage wurde im Rahmen des EU-Gesetzes für digitale Dienste (DSA) gestellt. Eine Informationsanfrage der Kommission kann zu Ermittlungen und sogar Strafzahlungen führen.
Das EU-Parlament wollte am Mittwoch über eine Resolution abstimmen, in der sie die Kommission auffordert, das Sperren von Handelsplattformen zu erleichtern.
