Selenskyj will Kriegsrecht in Ukraine um 90 Tage verlängern
Selenskyj will das Kriegsrecht in der Ukraine bis am 23. August verlängern. Entsprechende Gesetzesentwürfe wurden am Mittwoch veröffentlicht.
Das Wichtigste in Kürze
- Selenskyj verhängte den Kriegszustand in der Ukraine erstmals am 24. Februar.
- Seither wurde er bereits zwei Mal verlängert.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj will das wegen der russischen Invasion verhängte Kriegsrecht und die angeordnete Mobilmachung um drei Monate verlängern lassen.
Die entsprechenden Gesetzentwürfe wurden am Mittwoch veröffentlicht. Nach der als sicher geltenden Bestätigung durch die Abgeordneten gilt der Kriegszustand damit bis zum 23. August. Einen Tag später feiert die Ukraine traditionell ihren Unabhängigkeitstag.
Selenskyj hatte den Kriegszustand erstmals am 24. Februar - einige Stunden nach Russlands Angriff - verhängen und anschliessend zwei Mal um jeweils 30 Tage verlängern lassen. Die Generalmobilmachung hingegen galt sofort für 90 Tage.
Die Dauer des Kriegszustands sehen viele Experten als einen Indikator dafür, für wie lange sich Kiew derzeit noch auf mögliche Kämpfe einstellt.
