Abhöraffäre: Scholz sieht keinen Vertrauensverlust in Deutschland
Die Abhöraffäre rund um die Bundeswehr und Russland hat für Kanzler Olaf Scholz keine Auswirkungen auf das Vertrauen seiner Verbündeten in Deutschland.
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz sieht das Vertrauen der Verbündeten in Deutschland durch die Abhöraffäre rund um den russischen Lauschangriff auf die Bundeswehr nicht beschädigt.
Er sei «sehr sicher, dass das Vertrauen zwischen Deutschland und seinen Verbündeten und Freunden so gross ist, dass das, was da passiert ist, dieses Vertrauen nicht beeinträchtigt», sagte der Kanzler am Mittwoch auf einer Pressekonferenz nach einem Treffen mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer in Berlin. Das hätten «alle, mit denen wir direkt gesprochen haben, zurückgemeldet», fügte er hinzu. «Und darauf, glaube ich, können wir auch aufbauen.»
Am Freitag hatte Russland einen 38-minütigen Mitschnitt eines Gesprächs von vier Bundeswehr-Offizieren über den Marschflugkörper Taurus veröffentlicht. Erste Ermittlungen des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) haben ergeben, dass die Unachtsamkeit eines Generals den Lauschangriff ermöglicht hat.
Abhöraffäre auch Thema bei nächster Fragestunde im Bundesrat
Um das Waffensystem Taurus und die Abhöraffäre dürfte es auch gehen, wenn sich Scholz nächste Woche Mittwoch zum ersten Mal in diesem Jahr im Bundestag den Fragen der Abgeordneten stellt. Den Termin kündigte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch an.
Scholz war vor zwei Wochen der Bundestagsdebatte zum russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, bei dem eine mögliche Lieferung der Taurus-Raketen in die Ukraine im Vordergrund stand, ferngeblieben. Die Opposition hatte ihn dafür kritisiert.
Am Montag vergangener Woche nannte Scholz dann seine Gründe für das Nein zur Taurus-Lieferung in einem Interview auf der dpa-Chefredaktionskonferenz in Berlin.
