Scholz sagt Lieferung von Taurus-Marschflugkörper für Ukraine ab

Kanzler Scholz begründete dies am Montag mit dem Risiko einer Verwicklung Deutschlands in den Krieg.

«Wir dürfen an keiner Stelle und an keinem Ort mit den Zielen, die dieses System erreicht, verknüpft sein», sagte Scholz in Berlin auf der dpa-Chefredaktionskonferenz. Deshalb stehe dies nicht als Handlungsoption als nächstes auf der Tagesordnung. «Diese Klarheit ist auch erforderlich. Ich wundere mich, dass es einige gar nicht bewegt, dass sie nicht einmal darüber nachdenken, ob es gewissermassen zu einer Kriegsbeteiligung kommen kann durch das, was wir tun.»

Der Taurus ist einer der modernsten Flugkörper der Luftwaffe. Die Waffen finden auch aus grossen Höhen und Entfernungen ihr Ziel und können etwa Bunkeranlagen zerstören. Kanzler Scholz hatte bereits Anfang Oktober entschieden, vorerst keine Taurus-Marschflugkörper an die von Russland angegriffene Ukraine zu liefern. Dahinter steckte die Befürchtung, dass auch russisches Territorium von den Präzisionswaffen mit einer Reichweite von 500 Kilometern getroffen werden könnte.

Er sei «sehr irritiert» über die «fehlende Balance» zwischen dem, was jetzt wirklich erforderlich sei, und der Debatte über dieses eine System. «Was der Ukraine fehlt, ist Munition in allen möglichen Längen und Distanzen, aber nicht entscheidend diese Sache aus Deutschland», sagte er auf Nachfragen zum Thema Taurus. Scholz erklärte weiter, der «Sprech», es werde gezögert, sei ein Problem in Deutschland. «Ganz viele Menschen schauen abends Fernsehen und hoffen, dass der Kanzler die Nerven behält», meinte Scholz.