Russland lässt OSZE-Mission an der Grenze zum Donbass auslaufen

Im Ukraine-Krieg lässt Russland einen Einsatz von Beobachtern der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) an seiner Grenze zum ostukrainischen Separatistengebiet auslaufen.

«Seit 2014 war diese Mission eine wichtige vertrauensbildende Komponente bei den Anstrengungen der OSZE für eine Konfliktlösung», teilte der OSZE-Vertreter Mikko Kinnunen in der Nacht auf Donnerstag in einer Erklärung mit.

Der Einsatz läuft in der Nacht auf Freitag aus. An den zwei russischen Grenzübergängen Gukowo und Donezk waren 22 internationale OSZE-Beobachter stationiert. Sie dokumentierten viele Grenzübertritte von uniformierten Personen, Gütertransporte per Lkw sowie insgesamt 100 russische Lkw-Konvois in Richtung Ostukraine.

Die Organisation überwacht mit weiteren 400 Beobachtern in der Ukraine die Einhaltung des Waffenstillstandes entlang der Frontlinie zwischen Regierungstruppen und den Separatisten. Dieser Einsatz geht auch nach dem Abzug von der Grenze weiter.

Russland hatte Anfang September erklärt, dass es der Verlängerung des Einsatzes nicht zustimmen werde. Alle Entscheidungen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa werden einstimmig getroffen. Deshalb kann ein einzelnes Land Beschlüsse blockieren.

Seit 2014 werden Teile der ostukrainischen Gebiete Luhansk und Donezk von aus Russland unterstützten Separatisten kontrolliert. Etwas über 400 Kilometer der ukrainisch-russischen Grenze mit mehreren Strassen- und Eisenbahnübergängen stehen unter Kontrolle der Aufständischen. UN-Schätzungen nach sind infolge der Kämpfe mehr als 13 000 Menschen getötet worden. Ein 2015 vereinbarter Friedensplan liegt auf Eis.