Rumänische Minister treten zurück

    Vera Schmidt
    Vera Schmidt

    Ungarn,

    In Rumäniens Regierungspartei läuft ein heftiger Machtkampf zum Thema Korruption. Regierungschef Tudose hat sich mit der Entlassung von Ministern erstmals gegen seinen vorbestraften Parteichef Dragnea durchgesetzt.

    Das Wichtigste in Kürze

    • Rumänische Minister treten nach Korruptionsvorwürfen zurück.
    • Der Regierungschef spricht sich damit gegen seinen Parteichef aus.
    • Die rumänische Staatsanwaltschaft ermittelt seit Wochen.

    Auf Druck von Rumäniens Ministerpräsident Mihai Tudose sind am Donnerstag drei Kabinettsmitglieder zurückgetreten, von denen zwei unter Korruptionsverdacht stehen. Nach tagelangem Tauziehen erklärten die Ministerin für Regionalentwicklung, Sevil Shhaideh, die Ministerin für EU-Fonds, Rovana Plumb, sowie Transportminister Razvan Cuc ihren Rücktritt.

    Regierungschef gegen seinen Parteichef

    Tudose drohte am Donnerstagabend bei einer dramatischen, sechsstündigen Vorstandssitzung der Regierungspartei PSD (Sozialdemokraten) mit seinem eigenen Rücktritt, falls diese Minister nicht ihre Ämter niederlegen. Er widersetzte sich damit seinem als sehr mächtig geltenden Parteichef Liviu Dragnea. cktritt.

    Vorbestrafter Parteichef

    Gegen Shhaideh und Plumb ermittelt die Staatsanwaltschaft seit Wochen wegen möglicher Beteiligung an der illegalen Umwidmung eines Grundstücks, zum Vorteil einer Firma, die angeblich PSD-Chef Dragnea kontrolliert. Dragnea ist wegen Wahlmanipulationen vorbestraft und darf deswegen nicht Regierungschef werden, kontrollierte aber bisher inoffiziell die Regierung. Sein wichtigstes Kontrollinstrument war die ihm treue Ministerin Shhaideh, deren Ressort die meisten Gelder an Kommunen verteilt. Shhaideh hatte durch die Finanzmittel die Loyalität der PSD-Kommunalpolitiker und damit auch der Parteibasis gesichert. Gegen Dragnea läuft zudem ein Strafverfahren wegen mutmasslicher Beihilfe zum Amtsmissbrauch.

    Kommentare

    Weiterlesen

    Fehlende Parkplätze in Zürich: «Aufträge lohnen sich nicht mehr!»
    235 Interaktionen
    Handwerker-Frust
    GTA 6
    158 Interaktionen
    GTA 6

    MEHR IN NEWS

    Rietheim AG
    Rietheim AG
    Deutsche Polizei
    Deutschland
    St. Gallen
    St. Gallen
    Walenstadt SG
    Walenstadt SG

    MEHR AUS UNGARN

    magyar ungarn
    3 Interaktionen
    Millionenfund
    Ungarn
    77 Interaktionen
    Im Wald vergraben
    Viktor Orban
    4 Interaktionen
    Budapest