Regierungsbildung in Katalonien: Separatist vor erneutem Scheitern

In der spanischen Konfliktregion Katalonien bleibt die Regierungsbildung schwierig. Der Separatist Pere Aragonès wird aller Voraussicht nach die erforderliche Mehrheit deutlich verfehlen. Es ist bereits die zweite Runde zur Wahl des regionalen Ministerpräsidenten im Parlament in Barcelona

Die liberal-konservative Separatistenpartei JuntsxCat teilte am Montag mit, sie werde sich am Freitag erneut enthalten. Der linksgerichtete Aragonès benötigt jedoch diese Stimmen. Sollte es bis zum 26. Mai keine neue Regierung geben, müsste eine Neuwahl angesetzt werden.

«Noch gibt es kein Abkommen (mit der links-republikanischen Partei ERC von Aragonès). Aber wir sind optimistisch, dass wir in den nächsten Tagen eine solide Vereinbarung werden erreichen können.» Dies erklärte am Montag die Sprecherin von JuntsxCat, Elsa Artadi.

Am Freitag hatten 42 der 135 Abgeordneten für Aragonès gestimmt – die 33 ERC-Vertreter und die 9 der linksradikalen CUP. Damit verpasste der 38-Jährige die nötige absolute Mehrheit um Längen. Am Dienstag würde ihm eine einfache Mehrheit ausreichen, die aber nun in weite Ferne gerückt ist.

Die Sozialisten des spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez mit 33 Sitzen werden ihre Stimmen nicht dem Separatisten geben. Auch andere Parteien, die gegen die Unabhängigkeit der wirtschaftsstarken Region im Nordosten Spaniens sind, werden erneut gegen Aragonès votieren.

Bei der vorgezogenen Wahl des katalanischen Parlaments hatten die verschiedenen Parteien, die für eine Abspaltung von Spanien eintreten, am 14. Februar erstmals mehr als 50 Prozent der Stimmen erhalten und damit 74 der 135 Sitze erobert.