Niederlande: Darum stehen wieder Neuwahlen an
Nur zwei Jahre nach der letzten Wahl stimmen die Niederlande heute erneut ab – doch warum gibt es schon wieder Neuwahlen?
In den Niederlande ist eine vorgezogene Parlamentswahl nötig geworden. Die Regierungskoalition zerbrach, als Geert Wilders und seine Partei PVV austreten mussten, wie das «SRF» berichtet.
Wilders forderte eine drastische Asylpolitik, unter anderem komplette Grenzschliessungen. Die anderen Regierungsparteien lehnten dies ab, was zum Koalitionsbruch führte, schreibt die «Zeit».
Der Wahlkampf konzentriert sich auf Wohnungsnot und Migration, insbesondere die stark gestiegenen Mieten machen den Menschen zu schaffen. Trotz des Wanderungsthemas nimmt die Diskussion um bezahlbaren Wohnraum grösseren Raum ein, wie der «WDR» informiert.
Niederlande: Unsichere Regierungsbildung
Wilders und seine PVV führen Umfragen an, doch die Chancen auf ein Regierungsamt sind gering. Viele Parteien, darunter die konservative VVD, schliessen eine Koalition mit ihm strikt aus, hält «ZDF Heute» fest.
Die rechte Partei hat zwar viele Stimmen, kommt aber ohne Koalitionspartner nicht zur Macht, wie der «Spiegel» meldet.
Vielmehr könnte die Regierungsbildung von einem Bündnis mehrerer Parteien abhängen, berichtet der «Deutschlandfunk». Die möglichen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten sind Henri Bontenbal (CDA), Frans Timmermans (grün-sozialdemokratisch) und Rob Jetten (D66).
Breite Koalitionen als notwendige Lösung
Die Niederlande sind geprägt von einer Vielzahl kleiner Parteien: Bei der letzten Wahl zogen 15 Parteien ins Parlament ein. Das macht Koalitionen notwendig, aber auch kompliziert, so die «Tagesschau».
Viele Wähler entscheiden sich erst am Wahltag, was für Überraschungen sorgen könnte, erklärt die «Zeit». Die politische Spannung in den Niederlanden bleibt hoch.
Der Ausgang der Wahl wird die künftige Ausrichtung der Einwanderungs- und Wohnungspolitik prägen. Die Niederländer entscheiden heute über ihr Parlament und damit über die neue Regierung.
