New York Times verklagt die EU-Kommission

Die EU-Kommission wird verklagt. Die Zeitung «New York Times» reichte im Januar Klage ein.

new york times eu kommission — Von der Leyen im Europaparlament - POOL/AFP

Das Wichtigste in Kürze

Die Zeitung «New York Times» verklagt die EU-Kommission.
Die Kommission hat es versäumt, Chatverläufe zu veröffentlichen.
Dabei geht es um den Kauf von COVID-19-Impfdosen von Pfizer.

Die Zeitung, «New York Times» verklagt die EU-Kommission. Sie habe versäumt, Chatverläufe zwischen Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen und Pfizer-CEO Albert Bourla zu veröffentlichen.

Die Klage wurde dem höchsten Gericht der EU eingereicht. Sie argumentiert, dass die Kommission rechtlich verpflichtete sei, die Nachrichten freizugeben. Diese enthalten Informationen über den Kauf von COVID-19-Impfdosen im Wert von mehreren Millionen Euro.

Die Klage wurde laut dem öffentlichen Register des EU-Gerichtshofs am 25. Januar eingereicht. Weitere Informationen dazu gibt es jedoch nicht.

«New York Times», äussert sich nicht zu Klage

Die «New York Times» sagt zu der Anklage: «Die Times stellt viele Anfragen zur Informationsfreiheit und unterhält einen aktiven Terminkalender. Wir können uns zum jetzigen Zeitpunkt nicht zum Thema dieser Klage äussern». Eine weitere Stellungsnahme gegenüber «Politico» lehnte die Zeitung ab.

«Bild» reichte auch Klage ein

Zuvor hatte die Zeitung «Bild» eine Reihe von Klagen gegen die Kommission eingereicht. Das Ziel war es, die Offenlegung der Dokumente des Kaufes von COVID-19-Impfstoffen von Pfizer/BioNTech und AstraZeneca.

Laut «Politico» wurden mehrere Petitionen von den Gerichten abgewiesen. Die «Bild», habe jedoch einige Dokumente zu den Gesprächen erhalten. Darunter waren E-Mail-Korrespondenz ab Juni 2020. Informationen über früheren Kontakt zwischen Ursula von der Leyen und Albert Bourla, sind durch den Rechtsstreit nicht bekannt.