Neuwahl in Niederlanden: Rutte will bei Nato bleiben
Mark Rutte, der Generalsekretär der Nato, hat eine Rückkehr in die niederländische Politik nach Regierungsbruch abgelehnt.
Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat nach dem Bruch der niederländischen Regierung Spekulationen über eine Rückkehr in die nationale Politik eine klare Absage erteilt. «Ich bleibe hier», sagte der langjährige frühere Ministerpräsident bei einer Pressekonferenz im Hauptquartier des Verteidigungsbündnisses in Brüssel.
Zugleich äusserte Rutte sich zuversichtlich, dass die politischen Entwicklungen in seiner Heimat keine negativen Auswirkungen auf den in knapp drei Wochen beginnenden Nato-Gipfel in Den Haag haben werden.
Er sei absolut überzeugt, dass es zu einer Einigung aller 32 Bündnismitglieder auf einen grossen Anstieg der Verteidigungsausgaben und der Verteidigungsindustrieproduktion kommen werde. Zudem nannte er auch die Unterstützung für die Ukraine in diesem Zusammenhang. Die von Rechten geführte Regierung in den Niederlanden war am Dienstag im Zuge von Streit um einen härteren Umgang mit Asylbewerbern zerbrochen.
Regierungsbruch führt zu Neuwahlen
Ministerpräsident Dick Schoof kündigte deswegen seinen Rücktritt an. Voraussichtlich im Herbst wird es deswegen zu Neuwahlen kommen. Der 58 Jahre alte Rutte war von Oktober 2010 bis Juli 2024 knapp 14 Jahre niederländischer Regierungschef gewesen – und damit so lange wie bislang kein anderer in seinem Heimatland.
Seit Oktober 2024 ist er Generalsekretär der Nato und in dieser Position vor allem dafür zuständig, die politischen Abstimmungsprozesse zwischen den Alliierten zu koordinieren.
