Nato-Staaten diskutieren erstmals Reformvorschläge
Die Nato-Staaten haben mit der Diskussion über Reformvorschläge von Generalsekretär Jens Stoltenberg begonnen. Bei einer Videoschalte tauschten sich am Mittwochnachmittag erstmals die Verteidigungsminister zu dem Projekt mit dem Namen «Nato 2030» aus.
Das Wichtigste in Kürze
- Es umfasst unter anderem den Vorschlag, Massnahmen zur Abschreckung und Verteidigung künftig zumindest teilweise aus der Gemeinschaftskasse des Bündnisses zu finanzieren.
Demnach müssten Bündnisstaaten nicht mehr alle Kosten selber tragen, wenn sie sich zum Beispiel an der Stationierung von Truppen im Baltikum oder Luftüberwachungseinsätzen beteiligen.
Über den Verlauf der Beratungen der Verteidigungsminister wurde zunächst nichts bekannt. Aus Bündniskreisen hatte es allerdings schon im Vorfeld geheissen, dass unter anderem Frankreich den Vorschlag zur Finanzierungsreform sehr kritisch sehe. Die deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ging in einer Stellungnahme zum Auftakt der Gespräche nur allgemein auf das Projekt «Nato 2030» ein. Sie sagte, Deutschland habe ein grosses Interesse daran, die Prozesse zur zukünftigen Gestaltung der Nato in den nächsten Wochen und Monaten voranzutreiben.
Ziel von Stoltenberg ist es, beim nächsten Nato-Gipfel ein abgestimmtes Reformkonzept präsentieren zu können. Er soll im Laufe des Jahres stattfinden, einen konkreten Termin gibt es aber noch nicht.
Weitere Vorschläge von Stoltenberg sehen vor, klarere Ziele für die Fähigkeit der Mitgliedstaaten zur Gefahrenabwehr zu vereinbaren, um die Einhaltung von Mindeststandards zu gewährleisten. Zudem will er zusätzliche Konsultationen einführen, um die politische Koordinierung zu stärken. Auch das derzeitige strategische Konzept der Nato soll nach seiner Meinung überarbeitet werden.
