Merkel und Macron: Wiederaufbaufonds muss wirksam sein
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in der Debatte über den europäischen Wiederaufbaufonds Kompromissbereitschaft signalisiert, aber vor einer Verwässerung gewarn
«Für mich ist wichtig, dass wir zum Schluss mit einem starken Instrument aus der Debatte kommen», sagte die CDU-Politikerin am Montag nach einem Gespräch mit dem französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron in Schloss Meseberg nördlich von Berlin. Natürlich werde es Änderungen am Vorschlag der EU-Kommission geben. «Aber es muss ein Fonds bleiben, der hilft, der wirklich auch den Ländern hilft, die sonst drohen, von der Krise sehr viel stärker betroffen zu sein.» Das Ergebnis müsse schon «substanziell» sein, sagte Merkel.
«Natürlich sind hier noch eine ganze Menge Widerstände zu überbrücken.» Wichtig sei der Wunsch, gemeinsam stark aus der Krise zu kommen. Mit einem Finanzplan und einem Aufbauplan für Europa allein sei die Arbeit nicht getan. Jeder Staat müsse zuhause schauen, zukunftsfähig zu werden. Man könne die nationale Reformagenda verbinden mit dem EU-Instrument. Dies könnte aus Merkels Sicht eine Brücke für die Kritiker des Vorschlags der EU-Kommission sein.
Auch Macron betonte: «Es ist wichtig, dass der Wiederaufbaufonds Wirkung zeigt.» Im Zentrum stünden Haushaltszuschüsse, denn diese zeigten Wirkungen auf die sehr stark von der Corona-Krise betroffenen Volkswirtschaften. Darlehen und Kredite erhöhten nur die Verschuldung und hätten wenig Auswirkungen.
EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hatte einen schuldenfinanzierten Wiederaufbauplan mit einem Volumen von 750 Milliarden Euro vorgeschlagen. Davon sollen 500 Milliarden Euro als Zuschüsse und 250 Milliarden als Kredite an EU-Staaten vergeben werden.
