Medienkrieg in Polen: Ein Sender – drei Intendanten?
Polens politische Lager liefern sich einen skurrilen Streit um die Kontrolle über öffentlich-rechtliche Medien.
In Polen treibt die Auseinandersetzung der politischen Lager um die öffentlich-rechtlichen Medien kuriose Blüten. Nachdem die neue Regierung von Donald Tusk den Intendanten des Senders TVP abgelöst und durch Tomasz Syrgut ersetzt hat, versucht die abgewählte frühere Regierungspartei PiS nun mit allen Mitteln, einen alternativen Chef zu installieren.
Am Mittwoch meldete sich ein der PiS nahestehender Fernsehjournalist, Pawel Adamczyk, in sozialen Medien als neuer TVP-Intendant zu Wort. In dieses Amt habe ihn der Rat für Nationale Medien gewählt, erklärte Adamczyk auf dem Kanal von TVP Info bei der Plattform X, vormals Twitter.
«Mit der Amtsübernahme verspreche ich, alles zu tun, um die Rechtsordnung im Sender wiederherzustellen, die Schuldigen zu bestrafen und den Betrieb aller Programme wieder aufzunehmen.» Er warnte auch: «Andere Personen, die sich öffentlich als vermeintliche Intendanten ausgeben, handeln rechtswidrig.»
Widerstand gegen Umbau
In der vergangenen Woche hatte Kulturminister Bartlomiej Sienkiewicz die gesamte Führung der Öffentlich-Rechtlichen gefeuert. Dies betraf die Vorstandschefs und die Aufsichtsräte des Fernsehsenders TVP, des polnischen Radios sowie der Nachrichtenagentur PAP. Die Regierung Tusk wirft den Medien vor, sie hätten in den vergangenen Jahren unter der PiS-Regierung Parteipropaganda verbreitet. Auch internationale Organisationen hatten die einseitige Berichterstattung kritisiert.
Die PiS leistet Widerstand gegen den Umbau. Abgeordnete besetzten auch über die Weihnachtsfeiertage Arbeitsräume bei TVP und PAP. Bereits am 24. Dezember hatte sich der PiS-nahe frühere TVP-Aufsichtsratschef Maciej Lopinski ebenfalls als neuer Intendant des Senders bezeichnet.
Der Aufsichtsrat habe ihn in diese Funktion gewählt, schrieb Lopinski. Das Kulturministerium entgegnete hingegen, dieses Gremium sei aufgelöst und könne keine gültigen Entscheidungen mehr treffen.
