May gewinnt weitere Brexit-Abstimmung
Nachdem Theresa May Brexit-Hardlinern entgegengekommen ist, haben die Abgeordneten einer künftigen Zollregelung zugestimmt.
Das Wichtigste in Kürze
- Das britische Parlament hat ein umstrittenes Zollgesetz verabschiedet.
- Vor der Abstimmung liess Theresa May noch mehrere Änderungen zu.
Grossbritanniens Premierministerin Theresa May hat nach Zugeständnissen an die Europaskeptiker in ihrer konservativen Partei die Unterstützung des Parlaments bei einer weiteren Abstimmung zum Brexit erhalten. Die Abgeordneten im Unterhaus stimmten am Montagabend mit 318 zu 285 Stimmen für ein Gesetzesvorhaben zur künftigen Zollregelung in Grossbritannien.
May hatte zuvor zwei Änderungsanträgen der Brexit-Hardliner zugestimmt. Dabei ging es um die Erhebung von Zöllen durch Grossbritannien für die EU, wenn die EU dasselbe für Grossbritannien tut, sowie um eine von der EU abweichende Mehrwertsteuer. Die Vorlage muss nun noch das Oberhaus passieren, bevor sie zur endgültigen Abstimmung zurück ins Unterhaus geht.
Bebb trat aus Protest zurück
Aus Protest gegen die Zugeständnisse der Regierung trat Verteidigungsstaatssekretär Guto Bebb am Montagabend zurück. May versicherte, die Zugeständnisse stellten kein Abrücken von ihrem kürzlich vorgelegten Brexit-Plan dar.
