Macron optimistisch vor Misstrauensvotum gegen Regierung
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zeigt sich zuversichtlich vor der Abstimmung über ein Misstrauensvotum gegen die Regierung.
Macron glaubt nicht an ein erfolgreiches Misstrauensvotum, wie «Zeit Online» berichtet. Er vertraut auf den Zusammenhalt der Menschen.
Laut Macron würde sich der Rassemblement National untragbar machen, sollte er mit den Linken für die Absetzung der Regierung stimmen. Auch Premierminister Barnier gibt sich optimistisch.
Er hält es für möglich, dass seine Regierung nicht abgesetzt wird, wie «Zeit Online» meldet. Barnier warnt vor den Folgen eines Regierungssturzes für die Franzosen.
Hintergründe zum Misstrauensvotum
Das Misstrauensvotum wurde von der linken Opposition eingereicht, nachdem Barnier einen Teil des Haushalts 2025 ohne Abstimmung durchsetzte. Die Regierung hat keine eigene Mehrheit im Parlament, wie «Deutschlandfunk» berichtet.
Für ein erfolgreiches Misstrauensvotum ist die absolute Mehrheit von 288 Stimmen nötig. Das Linksbündnis und der RN haben zusammen über 320 Stimmen, was für eine Mehrheit ausreichen würde.
Die Abstimmung könnte laut «Deutschlandfunk» gegen 19 Uhr stattfinden. Ab 16 Uhr wird noch einmal über die insgesamt zwei Misstrauensanträge debattiert.
Mögliche Folgen des Votums für Macron
Bei einem erfolgreichen Misstrauensantrag müsste die Regierung Barnier zurücktreten. Macron könnte dann einen neuen Premierminister ernennen, wie «ZDF» berichtet.
Theoretisch könnte Macron Barnier erneut ernennen oder einen linken Regierungschef wie Ex-Innenminister Bernard Cazeneuve berufen. Auch eine Expertenregierung wäre denkbar.
Eine Neuwahl des Parlaments ist laut «ZDF» frühestens im Juli 2025 möglich. Macron selbst hat einen Rücktritt bisher ausgeschlossen, obwohl es im Regierungslager erste Stimmen dafür gibt.
