Lukaschenko-Visite in Abchasien erhöht Spannungen mit Georgien

Der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko hat die von Georgien abtrünnigen Region Abchasien besucht. Dies hat die Spannungen in der Region erhöht. Sie verurteile den Besuch Lukaschenkos «entschieden», schrieb Georgiens Präsidentin Salome Surabischwili am Mittwoch auf Twitter.

«Dieser Schritt verletzt georgisches Recht in den okkupierten Gebieten und steht im Widerspruch sowohl zum internationalen Recht als auch zu den bilateralen Beziehungen unserer Länder», fügte Georgiens Regierungschef Irakli Garibaschwili seinerseits hinzu.

Es ist der erste Besuch Lukaschenkos in der Konfliktregion im Kaukasus. Der Besuch kommt einer Anerkennung der Unabhängigkeit Abchasiens gleich. Lukaschenko erklärte zur Begründung, Abchasien sei nun einmal da und lasse sich «nicht von der Karte löschen».

Er habe die Problematik vor seiner Reise mit Russlands Präsident Wladimir Putin besprochen. Das teilte der 68-Jährige weiter mit. Russland hatte nach dem Fünftagekrieg 2008 gegen Georgien die Souveränität der von Tiflis abtrünnigen Teilrepubliken Südossetien und Abchasien anerkannt. Beide Regionen sind stark abhängig von Moskau.

Nach dem russischen Einmarsch in der Ukraine haben sich die Beziehungen zwischen Moskau und Tiflis weiter verschlechtert. Georgien hat sich zwar an den westlichen Sanktionen gegen Russland nicht beteiligt, den russischen Angriffskrieg aber verurteilt.

Seit der von Kremlchef Wladimir Putin ausgerufenen Teilmobilmachung versuchen Tausende Russen über die Grenze nach Georgien zu fliehen. Lukaschenko wiederum steht in dem Konflikt an der Seite Moskaus. Auch von belarussischem Gebiet aus haben russische Truppen ukrainisches Territorium angegriffen.