Lieferung von Taurus: Brite wirft Scholz Geheimnisverrat vor
Kanzler Scholz weiter will keine Raketen des Typs Taurus in die Ukraine liefern. Ein britischer Politiker wirft ihm nun den Verrat von Militärgeheimnissen vor.
Das Wichtigste in Kürze
- Deutschland lehnt die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern in die Ukraine weiter ab.
- Olaf Scholz erklärte dies auch damit, keine Soldaten zur Handhabung entsenden zu wollen.
- Beobachter werfen dem Bundeskanzler vor, Militärgeheimnisse ausgeplaudert zu haben.
Am Montag erteilte der deutsche Bundeskanzler Lieferungen von Raketen des Typs Taurus an die Ukraine erneut eine Absage. Eine der Begründungen sorgt nun vor allem in Grossbritannien für massive Kritik. Olaf Scholz (SPD) soll Militärgeheimnisse verraten und damit Sicherheitsrisiken erhöht haben.
«... kann in Deutschland nicht gemacht werden»
Wie unter anderem «T-Online» berichtet, werfe der konservative Unterhaus-Abgeordnete Tobias Ellwood dem Kanzler «schweren Missbrauch von Geheimdienstinformationen» vor.
Konkret gehe es um die Erklärung für die Weigerung, Taurus zu liefern. Scholz hatte erklärt, keine deutschen Soldaten in die Ukraine schicken zu wollen, damit diese die Raketen handhaben könnten.
Das Problem habe im Nachsatz gelegen. So habe der Kanzler öffentlich erklärt: «Was an Zielsteuerung (...) vonseiten der Briten und Franzosen gemacht wird, kann in Deutschland nicht gemacht werden.» Damit nährt Scholz bereits kursierende Gerüchte, dass die genannten Länder Soldaten in der Ukraine stationiert hätten.
Streit um Taurus führt zu internationaler Verstimmung
Der Abgeordnete Ellwood gehe davon aus, dass Russland diese Information nutze, um die Situation weiter zu eskalieren. Dem Bundeskanzler werfe er vor, mit der Bemerkung lediglich von der deutschen Taurus-Weigerung ablenken zu wollen.
Unter Berufung auf den britischen «Telegraph» berichtet «T-Online», dass auch die britische Regierung nach den Scholz-Worten alarmiert sei.
Man sorge sich nun verstärkt um die Sicherheit des Personals in der Ukraine. Zusätzlich steige das Risiko weiterer russischer Geheimdienstaktionen im eigenen Land. Offiziell gab London lediglich bekannt, dass sich eine «geringe Anzahl» von Soldaten im medizinischen Kontext in er Ukraine befinde.
Auch zur französischen Militärpräsenz in der Ukraine liegen keine gesicherten Angaben vor. Paris reagierte schmallippig auf die Aussagen des deutschen Kanzlers. Man wolle daran erinnern, so das Aussenministerium, dass «jeder in dem Rahmen handelt, den er für angemessen hält».
