Italien stellt Wiederaufnahme der Dublin-Übernahmen in Aussicht
Die Wiederaufnahme der Dublin-Übernahmen wurde von Italien in Aussicht gestellt – doch die Unterbringungskapazitäten müssen noch ausgebaut werden.
Das Wichtigste in Kürze
- Italien hat die Aufhebung der Rücknahme-Blockade von Flüchtlingen in Aussicht gestellt.
- Es müssen aber davor noch die Unterbringungskapazitäten ausgebaut werden.
- Die Justizministerin Baume-Schneider traf Italiens Innenminister Matteo Piantedosi in Rom.
Italien hat der Schweiz die Aufhebung der Rücknahme-Blockade von Flüchtlingen in Aussicht gestellt. Allerdings muss es davor die Unterbringungskapazitäten ausbauen, wie Innenminister Matteo Piantedosi bei einem Treffen mit Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider sagte. Die Justizministerin Baume-Schneider traf Piantedosi am Mittwoch zu einem Arbeitsbesuch in Rom.
Wie das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) im Anschluss mitteilte, äusserte Baume-Schneider Verständnis für die schwierige Migrationssituation in Italien.
Italien arbeitet an Erhöhung der Unterbringungskapazitäten
Die Justizministerin wies aber darauf hin, dass die einseitige Aussetzung der Rückübernahme von Asylsuchenden durch Italien seit Dezember 2022 «eine heikle politische Herausforderung» darstelle. Das schwäche das Dublin-System und die europäische Asylpolitik. Das geltende Recht müsse eingehalten werden.
Innenminister Piantedosi erklärte gemäss EJPD, Italien arbeite an einer Erhöhung der Unterbringungskapazitäten. Je nach Lage könnte es in den nächsten Monaten wieder Flüchtlinge nach Dublin-Regeln zurücknehmen.
