Hubertus Heil warnt SPD vor Theorie Streit über Hartz IV
Hubertus Heil (SPD) hat seine Partei aufgerufen, sich in der Debatte über Hartz IV an praktischen und nicht an ideologischen Fragen zu orientieren.
Das Wichtigste in Kürze
- Der deutsche Minister Hubertus Heil warnt seine Partei SPD.
- Ein Theorie-Streit zu Hatz-IV helfe niemandem.
«Ein abgehobener Theorie-Streit hilft niemandem», sagte Hubertus Heil den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. «Ich setze auf konkrete Lösungen.»
«Es gibt Regeln, die wir ändern sollten. Dass es verschärfte Sanktionen für jüngere Hartz-IV-Bezieher gibt, ist nicht sinnvoll», sagte der Minister. Grundsätzlich sei er aber für Mitwirkungspflichten. «Das Ziel muss sein, den Menschen zu ermöglichen, für sich selbst zu sorgen», sagte Heil.
SPD-Chefin Andrea Nahles hatte kürzlich den Abschied ihrer Partei von der Agenda 2010 des früheren SPD-Kanzlers Gerhard Schröder angekündigt. «Wir werden uns aus dem gedanklichen Gefängnis der Agendapolitik, über die wir viel zu lange rückwärtsgewandt geredet haben, befreien», sagte sie.
Zu den Reformen der Agenda 2010 gehörten unter anderem das umstrittene Hartz-IV-Gesetz zum Arbeitslosengeld II, die Absenkung des Rentenniveaus und weitere Leistungskürzungen im Sozialbereich. Ziel war es, das Wirtschaftswachstum zu stärken und die Arbeitslosigkeit zu verringern. Viele Sozialdemokraten lehnen diese Einschnitte nach wie vor ab.
