Haftstrafe nach Fahrt in propalästinensische Demo in Schweden
In Schweden erhielt ein Mann drei Jahre Haft für das Hineinfahren in eine propalästinensische Demonstration und menschenverachtende Posts.
Ein Mann ist in Schweden zu drei Jahren Gefängnis verurteilt worden, weil er in eine propalästinensische Demonstration hineingefahren ist und ausserdem menschenverachtende Social-Media-Beiträge verbreitet hat.
Das urteilte das Amtsgericht der Stadt Borås, in dessen Zentrum sich der Vorfall im August 2024 ereignet hatte. Zudem soll er insgesamt 1,8 Millionen schwedische Kronen (rund 153'000 Franken) als Schadenersatz an 36 Geschädigte zahlen.
Der zum Tatzeitpunkt 69 Jahre alte Mann war in der Fussgängerzone von Borås in den Demonstrationszug mit mehr als 80 Teilnehmern gefahren, die im Zuge des Gaza-Kriegs für die Belange der Palästinenser demonstriert hatten. Das Gericht verurteilte ihn dafür wegen versuchter schwerer Körperverletzung, wegen der Beiträge in den sozialen Netzwerken zudem wegen Volksverhetzung.
Gefährliche Fahrt mit politischem Motiv
Es bewertete die Fahrt als bewusste Handlung: Mit seiner gefährlichen und rücksichtslosen Fahrweise hätte er viele Demonstranten anfahren und verletzen können. Noch dazu habe sein Motiv zumindest teilweise in den palästinensischen Wurzeln mancher Teilnehmer bestanden.
Strafmildernd wirkte sich demnach dagegen das Alter des Angeklagten aus. Er hatte eine Strafschuld von sich gewiesen. Nach Gerichtsangaben erklärte er, aus Versehen mit seinem Auto in der Fussgängerzone gelandet zu sein. Das Gericht glaubte das, machte aber klar, dass er bewusst auf die Demo zugefahren sei, als er ihren Zweck erkannt habe.
Nachdem er in die Menge gefahren sei, habe er zudem mehrmals in Richtung der Demonstranten zurückgesetzt. Zwei Menschen waren damals von dem Auto erfasst worden, schwerer verletzt wurde aber niemand.
