Habeck sieht Merkels Autorität in Corona-Krise «auf fast tragische Weise zerstört»
Grünen-Chef Robert Habeck wirft der Bundesregierung schwere Versäumnisse in der Corona-Politik vor und sieht die Autorität der Kanzlerin zerstört.
Das Wichtigste in Kürze
- Grünen-Chef: Bundesregierung hat Machtvakuum aufkommen lassen.
«Auf fast tragische Weise haben einzelne Ministerpräsidenten ihre Autorität zerstört, weil sie vorgeprescht und ohne Abstimmung eigene Wege gegangen sind», sagte Habeck dem «Tagesspiegel» vom Sonntag. Es sei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) «zuletzt nicht mehr gelungen, den Sinn der Entbehrungen und Einschränkungen zu erklären».
Die Bundesregierung habe ein Machtvakuum aufkommen lassen, viele Bundesländer hätten deshalb ihr Heil in eigenen Entscheidungen gesucht. «Dadurch wurde Vertrauen verspielt», kritisierte Habeck. Der Grünen-Chef warf der Regierung zudem vor, die Instrumente für eine zielgerichtete Bekämpfung des Virus zu lange nicht auf den Weg gebracht zu haben. «Auf die Corona-App, die für Ostern versprochen war, warten wir noch immer, noch immer ist nicht klar, wer wirklich für die Pandemiewirtschaft verantwortlich ist», sagte er der Zeitung.
Habeck äusserte Zweifel daran, dass die Kanzlerin noch die Kraft für mutige Entscheidungen in der Klimapolitik aufbringen könne. Die Europäische Kommission habe gerade eine sehr gute Biodiversitätsstrategie vorgestellt, die Klima- und Artenschutz in der Landwirtschaft voranbringen würde. «Die Kanzlerin müsste das zu einem zentralen Ziel der deutschen Ratspräsidentschaft machen», forderte der Grünen-Chef. «Wir werben dafür, aber ich bezweifle, dass sie den Mut hat, sich gegen die Widerstände in den eigenen Reihen durchzusetzen.» Dabei seien die Deutschen viel weiter, als Angela Merkels Partei denke.
