«Gemässigtes Auftreten» – AfD-Fraktion plant Verhaltenskodex
Im Bundestag geht es oft heiss her. Besonders häufig wird die AfD wegen provokativer Zwischenrufe oder Formulierungen in Reden zur Ordnung gerufen.
Die AfD im Bundestag will sich Benimmregeln geben. Bei einer Klausurtagung der Fraktion am Wochenende in Berlin soll ein Verhaltenskodex für Abgeordnete und ausserdem eine Vereinbarung zum Verhalten im Bundestagsplenum verabschiedet werden, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur.
In einem dpa vorliegenden Entwurf zum Verhaltenskodex, heisst es: «Die Mitglieder sind um ein geschlossenes und gemässigtes Auftreten im Parlament bestrebt, um die politische Handlungsfähigkeit und Glaubwürdigkeit der Fraktion sicherzustellen.» Vorgesehen sind daneben auch «Regeln zur Prävention von Bestechlichkeit» und zum «Ausschluss von Interessenkonflikten».
Zwischenrufe ausdrücklich erwünscht
In einem ebenfalls vorliegenden Entwurf für eine Vereinbarung mit dem Titel «Grundsätze für das Verhalten bei Plenarsitzungen» wird beispielsweise auf angemessene Kleidung hingewiesen. Zwischenrufe, so heisst es weiter, gehörten zum demokratischen Streit im Plenum und seien sogar ausdrücklich erwünscht.
Konkrete Auflagen für den Ton bei Reden oder Zwischenrufen werden in diesem Dokument nicht gemacht – was sich aber auch noch ändern könnte, da es sich bei dem Papier zunächst um einen Entwurf handelt.
Parteichef Chrupalla für moderatere Töne
Co-Partei- und Fraktionschef Tino Chrupalla hatte Ende April im Deutschlandfunk gesagt, wenn man mehr Wähler überzeugen wolle, steige auch die Verantwortung. In der Zukunft werde es seitens der AfD auf parlamentarischer Ebene einen anderen Ton geben. Das wurde als Aufforderung zur Mässigung aufgenommen. «Man sollte unterscheiden zwischen einer Bundestagsrede und zum Beispiel einer Demo-Rede», sagte Chrupalla.
Der Ton im Parlament war in den vergangenen Jahren rauer geworden. Nach einer Übersicht des Bundestags hatte sich die Zahl der Ordnungsrufe im Plenum in der letzten Legislaturperiode von 47 auf 135 im Vergleich zur Legislaturperiode davor deutlich erhöht. An der Spitze der Statistik liege die AfD-Fraktion, hatte Bärbel Bas (SPD) – damals noch Bundestagspräsidentin – im Frühjahr gesagt.
