Geisel: Demonstranten müssen nun Einhaltung der Auflagen unter Beweis stellen

AFP
AFP

Deutschland,

Nach den Gerichtsbeschlüssen zugunsten der Corona-Demonstranten in Berlin hat Innensenator Andreas Geisel (SPD) die Teilnehmer zur Einhaltung der Auflagen aufgerufen.

Demonstration gegen die Corona-Massnahmen am 1. August
Demonstration gegen die Corona-Massnahmen am 1. August - AFP/Archiv

Das Wichtigste in Kürze

  • Berlins Innensenator weiter besorgt über Mobilisierung von Rechtsextremen.

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) habe den Versammlungsteilnehmern «eine zweite Chance» gegeben, sich an die Auflagen zu halten, erklärte Geisel am Samstag mit Blick auf die vorangegangene Demonstration von Anfang August. Damals sei «massiv und bewusst gegen die Infektionsschutzauflagen verstossen» worden.

Er erwarte von den Menschen, die in Berlin demonstrieren, «dass sie alles für den Infektionsschutz tun» und dass sie dies «friedlich tun». Grosse Sorge bereite ihm «nach wie vor die europaweite Mobilisierung unter Rechtsextremisten, die unabhängig von der Verbotsdiskussion im Vorfeld stattgefunden hat», fügte der Innensenator hinzu. In Berlin wollen am Samstag tausende Menschen gegen die Corona-Massnahmen demonstrieren. Erwartet werden bis zu 30.000 Teilnehmer.

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg hatte in der Nacht zwei Eilbeschlüsse des Verwaltungsgerichts Berlin vom Freitag bestätigt. Dieses hatte das zuvor vom Berliner Senat verhängte Verbot der Kundgebung wieder aufgehoben. Das Gericht begründete dies damit, dass der Anmelder durch die Bereitstellung von 900 Ordnern und hundert Deeskalationsteams «hinreichende Vorkehrungen» getroffen habe. Es sei nicht zu erkennen, dass er das Abstandsgebot bei der für 22.500 Menschen angemeldeten Veranstaltung «bewusst missachten» werde, so das Verwaltungsgericht.

Kommentare

Weiterlesen

Lehrpersonen
180 Interaktionen
Zürich, Bern & Co.
greta thunberg
«Unterschiedlich»

MEHR IN NEWS

Rodelbahn
Nach tödlichem Unfall
FKK Schild Werdinsel
Sexszenen?
via Sicura
Via Sicura

MEHR AUS DEUTSCHLAND

dfb
110'000 Euro Busse
Katharina Wagner
Festspiele
Fan-Event zum Film «The Fantastic Four – First Steps»
3 Interaktionen
Star der Stunde
Bundeskartellamt
Commerzbank